Hamburg taz | Ein Besuch in der Abschiebehafteinrichtung Glückstadt (AHE) in Schleswig-Holstein bedeutet Warten sich Türen aufschließen lassen von Wärter:innen die viele Schlüssel am Gürtel tragen und hinter einem wieder abschließen: auf Die Wärterin knetet sie mit behandschuhten Händen durch viel weniger gründlich als der Wärter die Turnschuhe des Übersetzers der vor einigen Jahren aus Syrien über Bulgarien nach Deutschland gekommen ist und seinen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen will Die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt ist eine ehemalige Militärkaserne, Baujahr 1936, und liegt am Rand der Stadt. Seit 2021 nutzen Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern den Komplex als Abschiebeknast. Eröffnet wurde er unter dem Motto „Wohnen minus Freiheit“ der an einem der Tische im Besuchsraum sitzt sowas wie: „Naja.“ Ibrahim fragt zurück: „Wie fühlt sich das an Nach Deutschland kam er in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft Jetzt ist er ein Dublin-Fall und soll nach Finnland abgeschoben werden wo er auf der Flucht über Griechenland im vergangenen Jahr registriert wurde dass das EU-Land für ein Verfahren zuständig ist in dem eine Person zuerst Asyl beantragt hat Die Geschichte von Ibrahim ist nicht außergewöhnlich Es gibt zehntausende Menschen in Deutschland Ibrahim ist aber auch ein besonderer Fall. Bevor er nach Glückstadt kam, war er im kürzlich als Pilot-Projekt eröffneten Hamburger Dublin-Zentrum untergebracht. Er ist einer von drei Menschen, wegen derer das Hamburger Sozialgericht an Ostern entschieden hatte, dass Menschen dort rechtswidrig Leistungen gestrichen wurden Geklagt hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte Hamburg hat Berufung eingelegt und will an der Praxis festhalten Die ist Teil der Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes vor allem für Dublin-Fälle das die Ampel-Regierung im Herbst 2024 als Reaktion auf den Anschlag in Solingen beschlossen hat Auswirkungen auf Ibrahims Situation hatte die Entscheidung des Hamburger Gerichts nicht Bei einem Termin in der Ausländerbehörde wurde er ohne Vorwarnung eingepackt und nach Glückstadt gebracht – obwohl er sich zuvor an alle Regen gehalten habe berichten seine Un­ter­stüt­ze­r:in­nen von der Gruppe Soliasyl Er habe sich täglich in der Unterkunft gemeldet sei zu allen Terminen in der Ausländerbehörde erschienen – bis auf einmal Dass jemand wie Ibrahim in Abschiebehaft kommt Eine gesetzliche Verpflichtung, jemanden Abschiebungshaft zu nehmen, gibt es nicht. Die Menschen in Abschiebehaft sind dort nicht Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist „Fluchtgefahr“ Ob diese erkannt werde oder nicht, sei sehr uneinheitlich, sagt der Anwalt Peter Fahlbusch. Es sei auch vom Bauchgefühl und der politischen Haltung der Be­hör­den­mit­ar­bei­te­r:in­nen und Rich­te­r:in­nen abhängig. Fahlbusch geht davon aus, dass rund die Hälfte der Menschen in Abschiebehaft unrechtmäßig eingesperrt sind Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus 2021 müssen die Haftbedingungen sich von normaler Strafhaft unterscheiden In der AHE Glückstadt sind Menschen etwa nicht in ihren Zimmern eingesperrt. Sie können aber auch nicht von innen abschließen und werden jeden Morgen um sieben Uhr geweckt. Frei bewegen können sie sich auf einem kleinen Flur, es gibt eine Küche und einen Computerraum. Abseits eines einstündigen Hofgangs am Tag, der wegen Personalmangels oft ausfällt Im Besuchsraum der AHE Glückstadt brummt der Snackautomat mit Seitenblick auf die zwei Wärter an der Tür Die Inhaftierten würden nicht viel miteinander sprechen Bei einer Abschiebung würden alle in ihren Zimmern eingeschlossen aber machen was anderes.“ Vor wenigen Tagen sei eine Person abgeschoben worden Er selbst könne seine Gedanken kontrollieren Die Haftleitung hat sich bis Redaktionsschluss nicht dazu geäußert Es wäre nicht der erste Fall dieser Art in der AHE Glückstadt. Anfang vergangenen Jahres brannte es kurz nacheinander zwei Mal in Zellen von Inhaftierten der nach Marokko abgeschoben werden sollte Trotzdem leugnete der damalige Haftleiter den Suizidversuch Ihr sollt mich entweder hier rauslassen oder mich einfach abschieben.“ Sie können nur als eingeloggter taz-User kommentieren. Sie haben noch keinen taz-Account? Registrieren Sie sich hier Informationen zu allgemeinen Moderationskriterien sind in unserer Netiquette zusammengefasst "… obwohl er sich zuvor an alle Regen gehalten habe..." hat er anscheinend wohl nicht Zumindest lässt uns der Autor darüber leider im Unklaren nach denen er sich rechtmäßig in Deutschland aufgehalten hat warum Ibrahim nicht freiwillig ausgereist ist und im Demokratieindex steht Finnland vor D "World Happiness Report 2024: Das sind die glücklichsten Länder" steht Finnland sogar auf Platz 1 Interessant für Ibrahim als junger Mensch: "Finnland belegt im Ländervergleich zum siebten Mal in Folge Platz eins nachdem es im Vorjahr noch auf Platz 16 lag Im Hinblick auf die jüngere Bevölkerung (unter 30 Jahren) liegt Deutschland auf dem wenig schmeichelhaften 47 Die Mitgliederversammlung der Musikschule Glückstadt (Kreis Steinburg) hat am Dienstagabend (29.04.) der Übernahme des Unterrichts am Kulturhof in Itzehoe zugestimmt Der bislang privat und eigenständig geführte Kulturhof wird damit zu einer Zweigstelle der deutlich kleineren Musikschule Glückstadt Diesen Weg wollen die Verantwortlichen in Glückstadt und Itzehoe gehen Der ist stark vom sogenannten Herrenberg-Urteil betroffen das zur deutlich teureren Festanstellung bisheriger Honorarkräfte verpflichtet Die Übernahme des Unterrichts soll allerdings nur erfolgen wenn die Stadt Itzehoe ihrerseits wiederum Geld freigibt das sie im vergangenen Dezember zur Weiterentwicklung des Musikschulangebots im Kreis Steinburg beschlossen hatte Dabei handelt es sich um 100.000 Euro für das Jahr 2025 Langfristig könnte auch die Musikschule der Volkshochschule Itzehoe hinzukommen was eine der größten Musikschulen Schleswig-Holsteins entstehen ließe mehr Themen Glückstadt (ots) Seit gestern Morgen wird der 17-jährige Nimrod S Nach bisherigen Erkenntnissen verließ er gegen 03:00 Uhr morgens die elterliche Wohnung Hinweise auf seinen Aufenthaltsort liegen aktuell nicht vor Da bisherige Suchmaßnahmen der Polizei nicht zu seinem Antreffen führten bitten wir Medien und Bevölkerung um Unterstützung Eine Straftat dürfte nach derzeitigem Ermittlungsstand nicht in Zusammenhang mit seinem Verschwinden stehen Er hat dunkle Haare und einen nordafrikanischen Phänotypus die den Vermissten gesehen haben oder Angaben zu seinem Aufenthaltsort machen können die Polizei über 110 oder 04124 30110 zu informieren Polizeidirektion ItzehoeStabsstelle/ÖffentlichkeitsarbeitGroße Paaschburg 66, 25524 ItzehoeTelefon: +49 (0) 4821 602 - 2010+49 (0) 4821-602 2011Mobil: +49 (0) 171 290 11 070171-3375356E-Mail: pressestelle.itzehoe@polizei.landsh.de Original-Content von: Polizeidirektion Itzehoe Itzehoe (ots) - Gestern Abend meldeten mehrere Autofahrer einen in Schlangenlinien fahrenden PKW auf der Autobahn 23 Der Fahrer war alkoholisiert und hatte falsche Kennzeichen an seinem Fahrzeug Um 18:46 Uhr informierten mehrere Verkehrsteilnehmer die Polizei über einen auffällig fahrenden Mercedes auf der A 23 Das Fahrzeug kam aus Fahrtrichtung Heide und bewegte .. Heide (ots) - Gestern Vormittag beschädigte ein unbekannter Fahrer ein geparktes Auto im Parkhaus der Heider Marktpassage und verließ den Unfallort Um 08:30 Uhr stellte eine 35-jährige Frau ihren schwarzen Hyundai im ersten Stock des Parkhauses ab Heide (ots) - Gestern Abend brannte ein geparkter VW Beetle in Heide aus Der Besitzer entdeckte das Feuer bei seiner Rückkehr von einem Spaziergang Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung und sucht Zeugen Um 19:54 Uhr bemerkte ein 51-jähriger Mann Flammen an seinem Fahrzeug das er gegen 19:30 Uhr im Ochsenmoordamm nahe des Bahnübergangs abgestellt hatte Während seines Spaziergangs brach das Feuer aus Aufgrund von Gleisarbeiten fallen derzeit die meisten Regionalbahnen zwischen Elmshorn und Itzehoe (Kreis Steinburg) aus dass die Menschen aus Glückstadt und den umliegenden Gemeinden fast komplett vom Bahnverkehr abgeschnitten sind Auf der gleichen Strecke fährt zwar weiterhin der Regionalexpress zwischen Hamburg und Westerland – einen zusätzlichen Halt als Ersatz für die ausfallenden Regionalbahnen gibt es in Glückstadt aber nicht Kritik deswegen kommt unter anderem von Glückstadts Bürgermeister Rolf Apfelt Auch Pendlervertreter Heiko Schlüter prangert an dass auf Schienenersatz-Busse statt zusätzlicher RE-6-Halte gesetzt werde: "Es gab Tage dass man nicht mehr mitkam und einige echt wieder nach Hause gegangen sind Laut Nordbahn nutzen normalerweise rund 4.000 Menschen täglich die Regionalbahn zwischen Itzehoe und Elmshorn Zusätzliche Halte der RE 6 in Glückstadt seien laut einer Bahnsprecherin unmöglich weil die Trasse dadurch überlastet und die Bahnhöfe Elmshorn oder Itzehoe nicht rechtzeitig erreicht würden In Glückstadt im Kreis Steinburg ist bei einem Feuer ein Mensch ums Leben gekommen Nach Angaben der Polizei handelt es sich dabei vermutlich um den 62-jährigen Hauseigentümer Abschließend sei die Identität aber noch nicht geklärt Beamte hatten in der Nacht auf Dienstag (18.3.) auf ihrer Streife die Flammen im Obergeschoss eines Hauses bemerkt 50 Kräfte der Feuerwehr waren etwa vier Stunden lang in der Königstraße im Einsatz Der Schaden wird den Angaben zufolge auf rund 100.000 Euro geschätzt Es gibt weiter Kritik an der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt Von Missständen redet die Besuchsgruppe Abschiebehaft Justizstaatssekretär Otto Carstens weist viele Vorwürfe zurück und es gebe keine Seelsorge für die verschiedenen Religionsgruppen Laut Informationen der Initiative ist es seit der Inbetriebnahme 2021 zu mehreren Hungerstreiks und Suizidversuchen gekommen die Situation der Inhaftierten bleibe hinter den Mauern verborgen Auch das Motto "Wohnen minus Freiheit" passe überhaupt nicht sagt der Sprecher der Besuchergruppe Fredrik Nedelmann "Das ist eine populistische Verklärung der Inhaftierung dass wir hier nicht über eine humane Situation sprechen." Die Besuchsgruppe würde immer noch zahlreiche Anfragen der Inhaftierten bekommen und selbst wenn sich einiges verbessert habe seien die Lebensbedingungen nach wie vor menschenunwürdig Die Einrichtung müsse daher sofort geschlossen werden Die Abschiebehaft Glückstadt war am Mittwoch auch Thema im Innen- und Rechtsausschusses des Landtages Justizstaatssekretär Otto Carstens (CDU) verlas dort den Jahresbericht des Landesbeirates für die Abschiebehaft Dann nahm der Staatssekretär als Vertreter der Landesregierung in der anschließenden Aussprache auch Stellung zu den Vorwürfen dass sich der Bericht auf den Zeitraum 2021 bis Ende 2023 beziehe Viele Missstände seien bereits abbestellt worden "Es gibt seit Anfang Juni wieder eine Sozialberatung der Diakonie mit zwei Fachkräften Und bei der Seelsorge haben wir einen evangelischen Geistlichen gefunden der in die Anstalt kommt." Nur einen muslimischen Geistlichen für die Inhaftierten zu finden Eine Angeordnete sprach das im Jahresbericht beschriebene Problem an dass die Inhaftierten ihr eigenes Handy nicht benutzen dürfen "Ein Telefonat mit der Familie in der Heimat kann ja deeskalierend wirken das sei aus gesetzlichen Gründen nicht erlaubt Die Inhaftierten könnten sich aber für Telefonate ein Handy bei Anstalt ausleihen und den Internetraum der Abschiebehaft benutzen Die Lebensbedingungen für die Inhaftierten hätten sich darüber hinaus auch wegen der verbesserten Personalsituation verbessert so Otto Carstens im Innen- und Rechtsausschuss Mehr Mitarbeitendne könnten sich besser um die Inhaftierten kümmern Trotzdem seien von den 82 Stellen im Vollzugsdienst derzeit nur 50 besetzt Auch die Flüchtlingsbeauftragte des Landes Man fährt einfach nicht gerne quer durchs Land nach Glückstadt zur Arbeit." Juli in Glückstadt tätige neue Leiter der Abschiebehaft das Personalproblem in den Griff zu bekommen "Wir haben im Augenblick 20 Anwärter in der Ausbildung und wir haben 27 laufende Bewerbungen Eine davon ist schon fix." Man werbe mittlerweile auf Berufsmessen für die Ausbildung und wolle auch für eine bessere Akzeptanz der Beschäftigten sorgen dass den Mitarbeitenden in Glückstadt im Gegensatz zur Arbeit in anderen Strafanstalten die Perspektive und die Erfolgserlebnisse fehlten "In der JVA begleitet man die Inhaftierten bis zu einer Entlassung wieder in die Gesellschaft das Thema Resozialisierung spielt da ja eine große Rolle All das gibt es in einer Abschiebehaftanstalt nicht." Er wolle in der Region für die Einrichtung und die Arbeit dort werben Dazu werde er auch das Gespräch mit der Stadt Glückstadt suchen Er selbst habe seit seinem Amtsantritt viele Abläufe und Strukturen in der Abschiebehaft verändert die Stimmung in der Belegschaft habe sich deutlich verbessert Und in diese Richtung solle sich die Arbeit in der Abschiebehaftanstalt auch weiter entwickeln Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und sein Amtskollege aus Schleswig-Holstein den Fährverkehr zwischen Wischhafen und Glückstadt zu verbessern Das sagte ein Sprecher des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums dem NDR Niedersachsen In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Stader Landtagsabgeordneten Melanie Reinicke (CDU) hieß es ein neuer Fähranleger sei für das Land "weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich vertretbar" Vielmehr habe der Ausbau der A20 mit dem Elbtunnel bei Drochtersen höchste Priorität Ministeriumssprecher Christian Budde relativierte und sagte: "Die Tür ist nicht zu" Vielmehr solle weiter an einer Verbesserung der Fährverbindung gearbeitet werden Die Reederei FRS plant den Bau sechs neuer umweltfreundlicher Fährschiffe und will einen dreistelligen Millionenbetrag investieren Vom Land Niedersachsen fordert sie den Bau eines neuen Fähranlegers direkt am Elbfahrwasser den die Reederei dann langfristig pachten möchte