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lädt der CDU Stadtverband Hagenbach zum traditionellen Maibockfest mit Livemusik auf den Kirchplatz ein
Das Duo Jo Paul & Sabrina sorgt mit Schlagern und Chartmusik für Stimmung
Neben dem Festbier „Maibock“ werden eine Wein- und Sektbar
für den Muttertag gebastelt und mit Straßenkreide gemalt
„Das Maibockfest ist ein stimmungsvolles Fest für die ganze Familie
Die Organisatoren heißen alle Bürgerinnen und Bürger der Region herzlich Willkommen und freuen sich auf einen tollen Abend
hat ebenfalls seinen Besuch angekündigt und kommt gerne mit den Festgästen ins Gespräch
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April 2025) kam es am Bahnhof in Hagenbach zu einem gewalttätigen Zwischenfall
Ein 36-jähriger Mann stieß ohne Vorwarnung einen 72-jährigen Passanten zu Boden
Der Senior verletzte sich dabei leicht an Armen und Schulter
Der mutmaßliche Angreifer hielt sich noch am Bahnhof auf und zeigte sich auch gegenüber den Beamtinnen und Beamten aggressiv
Offenbar befand er sich in einem psychischen Ausnahmezustand – er wurde in eine Fachklinik eingewiesen
Ihm droht nun ein Strafverfahren wegen Körperverletzung
PEX-Redaktionsleitung: Desirée Ahme und Claudia Licht
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Der Beschuldigte konnte durch die Polizei am Bahnhof festgestellt werden. Da er sich auch gegenüber den Beamten aggressiv zeigte und sich augenscheinlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, wurde er in eine psychiatrische Fachklinik eingeliefert. Zudem muss sich der Mann in einem Strafverfahren wegen Körperverletzung verantworten.
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Der ältere Herr stürzte zu Boden und erlitt leichte Verletzungen an Armen und Schulter
Die Polizei konnte den Angreifer am Bahnhof aufgreifen
Aufgrund seines aggressiven Verhaltens und eines offensichtlichen psychischen Ausnahmezustands wurde er in eine psychiatrische Klinik gebracht
Der Mann muss sich nun wegen Körperverletzung verantworten
Dieser Text basiert auf einer offiziellen Behörden-Information und wurde mit Hilfe von KI erstellt
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Unbekannte haben am Donnerstagmorgen versucht
einen mobilen Geldautomaten in Hagenbach (Kreis Germersheim) zu sprengen
Mehrere Zeugen haben sie dabei beobachtet und die Polizei gerufen
Die flüchtigen Täter versuchten gegen 5:15 Uhr
sich Zugang zu dem Mini-Lkw zu verschaffen
Mehrere Zeugen hätten drei vermummte Männer beobachtet
den sogenannten Zaster-Laster aufzubrechen
seien sie mit dem Auto Richtung französischer Grenze geflohen
Das Auto hatte laut den Zeugen ein französisches Kennzeichen
"Dass die Zeugen die Täter beobachtet haben
hat die Sprengung wahrscheinlich verhindert"
"Normalerweise passieren solche Taten früher in der Nacht
Nach 5 Uhr sind ja dann oft schon die ersten Menschen zur Arbeit unterwegs."
Die Kriminalpolizei hat sofort eine Fahndung nach den drei Männern eingeleitet
Dabei kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz
Inzwischen ist die Suche nach den Tätern eingestellt
Mehrere Stunden lang war der Bereich um den mobilen Geldautomaten weiträumig abgesperrt
ob die Täter schon Sprengstoff an dem Geldautomaten angebracht hatten
Das ist laut Polizei nicht der Fall gewesen
nachdem die Täter die Tür aufgebrochen hatten
dass Hagenbach Ziel von Geldautomatensprengern ist
Der letzte Vorfall liegt nur wenige Monate zurück
Im September war ein Geldautomat in einer Filiale der Volksbank gesprengt worden
Kurz darauf hatte die Polizei in Straßburg fünf Tatverdächtige festgenommen
Im Sommer 2023 hatten zudem drei Unbekannte in der Sparkassenfiliale in Hagenbach gleich zwei Geldautomaten in die Luft gejagd
Hagenbach liegt in der Nähe der französischen Grenze und der A65
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Lange sind die Räume des Hofguts Hagenbach leergestanden
Doch nun hat das Therapiezentrum Backnang dort eine Bleibe gefunden
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.article-text .articleTeaser .item-list .item .content h4 { font-size: inherit; font-weight: inherit; } .article-text .articleTeaser .header h2
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Nicht alle Patienten des Therapiezentrums konnten ihre Termine in die Behelfspraxis verlegen – manche sind zum Beispiel mobilitätseingeschränkt und wohnen in der direkten Umgebung des Gesundheitszentrums
Daher ist die Wartezeit für Termine derzeit auch kürzer als die üblichen sechs bis acht Wochen
Wie lange Alice Pfitzer und ihr Team auf dem Hofgut bleiben
Drei bis vier Monaten sollen die Trocknungs- und Sanierungsarbeiten im Gesundheitszentrum noch dauern
Hinter dem Hofgut Hagenbach und seinem Eigentümer Mathias Wurche liegt ein herausforderndes Jahr
Kurz vor Weihnachten 2023 hatte der Biomarkt geschlossen – ein Vierteljahrhundert lang hatte dieser Kunden zum Hofgut gelockt
Doch der Mangel an Fachpersonal und starke Preissteigerungen
vor allem aber die Konkurrenz durch günstigere Bioprodukte in Discountern und Drogerien hatten Wurche schließlich zu dem Schritt bewegt
Christian Hutter und Tobias Zimmermann zu Besuch bei Pächter & Koch Hadi Hanna (links) und seinem Team.Foto über Stadt Hagenbach
Hagenbach – Die Stadt Hagenbach hat einen neuen Pächter für das Wachthäusel gefunden
Hadi Hanna und sein Team eröffnen ein „Restaurant & Steakhaus“
Stadtbürgermeister Christian Hutter freut sich mit Hadi Hanna einen erfahrenen Koch gefunden zu haben
seinem Sohn und einer weiteren Servicekraft unterstützt
Neben den historischen Innenräumen gibt es im Außenbereich mit Tischgruppen ein erweitertes Platzangebot
Das Bier vom Fass oder die Pfälzer Weinschorle gehören genauso zum Angebot wie erlesene Weine
Christian Hutter und Tobias Zimmermann trafen sich mit dem neuen Wachthäusel-Team
Beide zeigten sich angetan vom Konzept und Entwurf der Speisekarte
Die Kostprobe des Küchenchefs und der Austausch mit dem Team überzeugten die Vertreter der Stadt
gute Gespräche und schöne Stunden – genau auf das freut sich Hagenbach und seine Gäste
geselliges Gastronomieangebot in der Ortsmitte
Wir wünschen Hadi Hanna und seinem Team einen guten Start und eine erfolgreiche Zeit“
Geöffnet ist dann täglich (außer mittwochs) ab 17 Uhr
Tischreservierungen sind telefonisch unter 0176 – 80477096 möglich
Auf dem neuen Instagram-Account gibt es noch mehr Einblicke unter @wachthaeusel_steakhaus.
Ein echtes Schmuckstück: Das Wachthäusel – Foto über Stadt Hagenbach
In Hagenbach (Kreis Germersheim) haben Unbekannte am frühen Freitagmorgen einen Geldautomaten gesprengt. Stunden später nahm die Polizei die mutmaßlichen Täter in Straßburg fest.
Bei den Festnahmen in Straßburg handelt es sich laut französischer Polizei um Mitglieder einer Bande. Diese soll unter anderem in Deutschland bei rund einem Dutzend Taten Beute gemacht haben, wie die Zeitung "Le Parisien" unter Verweis auf die Polizei berichtet.
Als fünf Tatverdächtige von der Sprengung am Freitagmorgen in Straßburg eintrafen, seien sie mit weiteren Verdächtigen festgenommen worden - und zwar in einer Garage der Stadt. Dabei sollen mehrere Fahrzeuge sowie Bargeld sichergestellt worden sein. Bei den Festgenommenen handele es sich um Niederländer, Franzosen und einen Russen.
Die Fahndung nach der Bande hatte die Kriminalpolizei in Straßburg mit anderen Dienststellen und der Polizei in Baden-Württemberg seit dem Sommer vorangetrieben.
Bevor sie nach Straßburg flüchteten hatten die Täter am frühen Freitagmorgen einen Geldautomaten in Hagenbach gesprengt. "Kurz nach 5 Uhr morgens war der erste Knall", berichtet eine Anwohnerin dem SWR. "Das hat sich angehört, als wäre eine Gasflasche explodiert." Die Explosionen in einer Volksbankfiliale in der Bahnhofstraße in Hagenbach, hätten viele Anwohner geweckt.
Insgesamt habe es drei Mal geknallt, berichtet ein anderer Anwohner. Er habe zwei Männer mit Masken und Stirnlampen in der Nähe des Tatorts gesehen. Sie seien immer wieder in die Bank rein und wieder herausgelaufen.
Neben den Männern habe ein dunkler Kombi gestanden. Ein dritter Mann habe schon im Auto gesessen, die anderen beiden seien zum Auto gerannt und dann davon gefahren. Die Polizei vermutet, dass die Täter Richtung Frankreich geflohen sind.
Bei sich hätten sie eine große Tüte voll mit Bargeld gehabt, sagt eine Augenzeugin. Auch auf der Straße habe Bargeld gelegen. Wie viel Geld die Täter erbeuten konnten, ist laut Polizei noch unklar.
"Man kam sich vor, wie im Krimi", berichtet eine Augenzeugin. "Die waren komplett vermummt. Sturmhauben, Springerstiefel, komplett schwarz gekleidet. Man hat nicht viel von denen erkannt." Alles sei voller Qualm gewesen. Trotzdem habe sie das Kennzeichen des Fluchtfahrzeugs notieren und der Polizei weitergeben können, sagt sie.
Der Schaden am Gebäude der Bank liegt nach Schätzungen der Polizei im sechsstelligen Bereich. Ob benachbarte Häuser durch die Sprengung beschädigt wurden, müsse noch geprüft werden, sagte ein Polizeisprecher dem SWR.
Bei der Sprengung sei niemand verletzt worden. Nachdem die Kriminalpolizei sichergestellt hatte, dass sich keine Sprengstoffreste mehr rund um den Tatort befinden, ist die Sperrung noch am Morgen aufgehoben worden.
Hagenbach – Die Stadt Hagenbach lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Maibaumaufstellung am Mittwoch
Für Musik sorgen der Musikverein Rheingold zusammen mit den Musikvereinen aus Berg und Neuburg
Auch die Tanzgruppe der Tanzschule Danzante ist mit einem Streetdance-Auftritt dabei
Wie in den vergangenen Jahren kümmert sich der Freundeskreis der „Scooters“ um Essen und Getränke
Die Besucher erwartet ein gemütlicher Abend mit guter Unterhaltung
leckerem Essen und einem schönen Start in die Festsaison
18:00 Uhr: Musikalischer Beitrag der Musikvereine
18:00 Uhr: Begrüßung durch Bürgermeister Christian Hutter
18:15 Uhr: Traditionelles Maigedicht von Doris Schlechta
18:30 Uhr: Streetdance-Auftritt der Tanzschule Danzante
Die Stadt freut sich auf viele Besucher und einen schönen gemeinsamen Abend
Hagenbach – Am Samstagabend gegen 21 Uhr wurden der Polizei erste Fälle illegaler Müllentsorgung gemeldet
die im Bereich eines Waldstücks an der Gemarkungsgrenze zu Berg abgeladen worden waren
Laut Polizei geht von den Behältnissen keine akute Gefahr aus
Am Sonntagnachmittag folgte eine weitere Meldung: In der Straße Am Altrhein in Hagenbach lagen plötzlich ausrangierte Möbel und alte Küchengeräte am Straßenrand
wer für die unerlaubte Ablagerung verantwortlich ist
Die Polizei hat in beiden Fällen Ermittlungen aufgenommen und entsprechende Straf- sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet
In diesem Zusammenhang weist sie nochmals ausdrücklich darauf hin: Müll darf ausschließlich in dafür vorgesehenen Tonnen oder an offiziellen Entsorgungsstellen abgeladen werden
Zeuginnen und Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Wörth zu melden – telefonisch unter 07271 92210 oder per E-Mail an piwoerth@polizei.rlp.de
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In einem Reiterhof in Hagenbach (Kreis Germersheim) hat es am Dienstag einen Großbrand gegeben. Im Einsatz waren auch Feuerwehrleute aus dem benachbarten Frankreich.
Nach Angaben der Feuerwehr waren am Dienstagmittag 30 Rundballen in Brand geraten. Das Feuer griff auf einen benachbarten Stall und einen Unterstand über und zerstörte beide Gebäude.
Die Pferde konnten rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Der Bahnverkehr zwischen Wörth und Lauterburg musste zeitweise eingestellt werden, weil das Feuer den Bahndamm bedrohte.
80 Einsatzkräfte waren vor Ort, darunter auch ein Fahrzeug aus Lauterburg im Elsass, das auf die Bekämpfung von Waldbränden spezialisiert ist. Nach Angaben der Feuerwehr Hagenbach konnte es die brennende Wiese besser löschen, als die eigenen Fahrzeuge.
Zu dem Reiterhof gehören noch weitere Gebäude, die vom Brand verschont blieben. Die Feuerwehr geht davon aus, dass der Betrieb wahrscheinlich weiterlaufen kann. Die Brandursache und die Schadenshöhe sind noch unklar.
Auf diesem Acker soll die neue Rettungswache entstehen
Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Hagenbach
Maximiliansau – Da die DRK-Rettungswache in Wörth-Maximiliansau nicht mehr den aktuellen Standards entspricht
soll sie durch einen Neubau ersetzt werden
Eine strategische Untersuchung ergab dabei
dass der optimale Standort für eine neue Rettungswache in Hagenbach liegt
da von dort die Einsatzzeiten kürzer wären
Dementsprechend wurde die Verlegung der Rettungswache von Maximiliansau nach Hagenbach mit einem Neubau im Dezember 2024 von der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Rettungsdienst Südpfalz (KARS) beschlossen
Die Rettungswache soll von Wörth kommend am Ortseingang Hagenbach auf der rechten Seite am Kreisel Hagenbach entstehen
„Dass wir in der Verbandsgemeinde Hagenbach einen Standort für eine neue Rettungswache gefunden haben
ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in der Region“
die der Rettungsdienst bisher zu einem Einsatzort benötigt
diesen in der vorgegebenen Zeit erreichen.“
Aktuell laufen die baurechtlichen Vorbereitungen für die Neubauplanung der Rettungswache
Nach jetzigem Stand soll ab 2026 gebaut werden
Die Kosten für den Neubau werden dabei zu 75 Prozent von den beteiligten Kommunen und zu 25 Prozent vom Deutschen Roten Kreuz getragen
Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach
freut sich ebenfalls über die Stadtortentscheidung
„Der Stadtrat in Hagenbach hat die Informationen über den geplanten Standort der Rettungswache in Hagenbach sehr positiv zur Kenntnis genommen“
„Insbesondere für die Einwohnerinnen und Einwohner der am weitesten abgelegenen Ortsgemeinde Scheibenhardt können die gesetzlichen Rettungszeiten nun eingehalten werden und sie erhalten somit im Notfall schneller medizinische Hilfe.“
Sobald die Rettungswache in Hagenbach ihren Dienst aufnimmt
wird die Rettungswache in Maximiliansau aufgegeben
Zum Betriebsumfang der neuen Rettungswache in Hagenbach berichtet der Geschäftsführer der DRK Rettungsdienst Südpfalz GmbH
dass dort dann planmäßig ein Rettungswagen mit zwei Rettungsdienstmitarbeitenden täglich rund um die Uhr einsatzbereit stationiert sein wird
kann die Vorhaltung um ein weiteres Einsatzfahrzeug erweitert werden
Im Jahr 2024 wurden durch die DRK-Rettungswache Wörth-Maximiliansau 2.117 Einsätze geleistet
Weitere Rettungswachen gibt es im Landkreis Germersheim in Kandel
VG Hagenbach – Im Kulturzentrum Hagenbach wurden Mitte November 2024 die ehrenamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes für ihr Engagement gewürdigt
um ihre Wertschätzung für die „Blaulichtfamilie“ der Verbandsgemeinde Hagenbach zum Ausdruck zu bringen
In ihrer Ansprache hob Bürgermeisterin Fleisch die unermüdliche Einsatzbereitschaft der Ehrenamtlichen hervor
Sicherheit zu schenken und Hoffnung zu verbreiten
Ihr Engagement ist unverzichtbar für unsere Gemeinschaft.“ Dank galt auch den Angehörigen
deren Unterstützung diese Leistungen erst möglich mache
Wehrleiter Boris Lindner präsentierte eine Statistik
Sie zeigte die Bandbreite der Einsätze im Jahr 2024: 135 erfolgreich bewältigte Aufgaben
technische Hilfeleistungen und Einsätze bei Hochwasser und Starkregen
insbesondere in den Monaten Mai und August
Die Ausstattung der Feuerwehr wurde in diesem Jahr weiter verbessert: Neue Einsatzkleidung
moderne EDV-Technik für die Feuerwehreinheiten und die Einsatzzentrale in Hagenbach sowie die laufende Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für die Einheit Scheibenhardt zählten zu den Fortschritten
Ein zentraler Programmpunkt war die feierliche Verpflichtung neuer Mitglieder sowie die Beförderung verdienter Feuerwehrkräfte
Bürgermeisterin Fleisch und Wehrleiter Lindner überreichten die Urkunden gemeinsam mit Landrat a
Zusätzlich verlieh das Innenministerium von Rheinland-Pfalz Ehrenzeichen:
Zum Abschluss des offiziellen Teils wurde ein Film von Christian Lotter gezeigt
der das Engagement der Ehrenamtlichen würdigte
Stadtbürgermeister Christian Hutter sprach stellvertretend für die vier Kommunen der Verbandsgemeinde ein Dankeswort aus
Dank galt zudem den Sponsoren VR Bank Südpfalz
sowie den Mitarbeitenden der Verbandsgemeindeverwaltung
die für Organisation und Dekoration sorgten
Hagenbach – Am frühen Donnerstagmorgen
einen mobilen Geldautomaten in der Ludwigstraße in Hagenbach aufzubrechen
Die Kriminalpolizei Ludwigshafen hat die Ermittlungen übernommen
dass die Täter eine Sprengung geplant hatten
wurde der Tatort von Experten des Landeskriminalamts auf Sprengstoffreste untersucht
Es konnten jedoch keine entsprechenden Spuren festgestellt werden
Gegen 10 Uhr wurden die Absperrungen aufgehoben
Die Ermittlungen dauern an, und die Polizei bittet um Hinweise. Zeugen, die die Tat beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621 963-23312 oder per E-Mail an KDLudwigshafen.KI3.K31@polizei.rlp.de zu melden
Erst im September 2024 war ein Geldautomat in einer Filiale der VR Bank in Hagenbach gesprengt worden
Die Sprengung hatte große Verwüstungen am Gebäude angerichtet.
Es werden weitere Zeugen gesucht, die Angaben zu der Tat und dem Fluchtfahrzeug machen können. Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621 963- 23312 oder per E-Mail KDLudwigshafen.KI3.K31@polizei.rlp.de entgegen.
Nach dem Großbrand auf einem Reiterhof in Hagenbach (Kreis Germersheim) sind bislang 20.000 Euro an Spenden eingegangen
Die ersten Tiere kehren bereits auf den Hof zurück
"Ich habe immer noch nicht alle Nachrichten mit Hilfsangeboten gelesen"
Chefin des Pferdehofs rund eine Woche nach dem Brand
"Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend."
dass eine Freundin extra ein Spendenkonto für den Hof eingerichtet habe
"Da sind jetzt knapp 20.000 Euro eingegangen
Unter anderem hätte sie Schotter geschenkt und einen Bagger ausgeliehen bekommen
"Wir sind dringend auf die Spenden angewiesen"
die zusammen mit den rund 30 Heuballen abgebrannt sind
Trotzdem soll alles wieder aufgebaut werden
Die ersten Pferde sind auch schon wieder auf dem Hof angekommen und in einer mobilen Weidehütte untergebracht
Die übrigen Tiere sollen auch möglichst bald zurückkehren können
Nach dem Brand waren die Pferde und der Esel auf verschiedene Wiesen in der Nähe des Reiterhofs verteilt worden
Währenddessen sucht die Polizei weiter nach der Brandursache. Am Freitag war bekannt geworden, dass sie von Brandstiftung ausgeht. Wer das Feuer gelegt hat, und ob es mit Absicht oder aus Versehen passiert ist, ist noch unklar.
Am Dienstag sind auf einem Reiterhof in Hagenbach (Kreis Germersheim) zwei Gebäude ausgebrannt
Jetzt ermittelt die Polizei wegen Brandstiftung
dass das Feuer sich nicht selbst entzündet habe sondern gelegt worden sei
Nur eine Frage stellt sich den Ermittlern noch: Ob das Feuer mit Absicht oder aus Versehen gelegt wurde
ein Unterstand und 30 Heuballen auf dem Pferdehof abgebrannt
Die Pferde konnten rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden
Der Zugverkehr zwischen Wörth und dem französischen Lauterburg war wegen des vielen Rauchs zwischenzeitlich unterbrochen
darunter auch Feuerwehrleute aus dem Elsass
Januar 2025 hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße den Eilantrag gegen die Untersagung der Nutzung eines Grundstücks zum Betrieb eines Getränkemarktes in Hagenbach abgelehnt
Für den bereits seit den 1990er Jahren betriebenen Getränkemarkt wurde im Jahr 2020 von der zuständigen Bauaufsichtsbehörde im Landkreis Germersheim eine Baugenehmigung erteilt.
Die hiergegen von einem Nachbarn des Getränkemarktes erhobene Klage hatte Erfolg
Die Baugenehmigung wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 15
September 2023 aufgehoben (4 K 1035/22.NW)
Der Getränkemarkt sei nicht genehmigungsfähig
Er befinde sich in einem reinen Wohngebiet und verkaufe seine Waren überwiegend offen im Hof
Zugleich erziele er seine Umsätze zu mindestens 50% aus Geschäften mit Kunden und Kundinnen aus dem weiteren Einzugsbereich
Hierfür werde der Markt bei realitätsnaher Betrachtung mit Kraftfahrzeugen angefahren
Nach dem Ergebnis eines Lärmgutachtens überschreite der bei dem Betrieb des Marktes erzeugte Lärm die für ein reines Wohngebiet geltenden Grenzwerte deutlich
sondern um ein allgemeines Wohngebiet handele
Eine Genehmigung in einem allgemeinen Wohngebiet setze voraus
dass der Getränkemarkt der Versorgung der Bewohner des Gebiets diene
Dies sei angesichts eines Umsatzes von über 50% aus überörtlichen Geschäften nicht der Fall
Der hiergegen gerichtete Antrag auf Zulassung der Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte keinen Erfolg.
Nachdem der Getränkehandel gleichwohl weiter betrieben wurde
erließ die zuständige Bauaufsichtsbehörde mit Bescheid vom 11
Dezember 2024 eine auf § 81 der rheinland-pfälzischen Landesbauordnung (LBauO) gestützte Nutzungsuntersagung und ordnete die sofortige Vollziehbarkeit an
Nach § 81 LBauO kann die Bauaufsichtsbehörde die Benutzung solcher Anlagen untersagen
die gegen baurechtliche oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften verstoßen
Der gegen die Nutzungsuntersagung gerichtete Eilantrag wurde mit Beschluss der 4
Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 22
Der Betrieb des Getränkemarktes sei unzulässig
September 2023 dargelegten Gründe hätten weiter Bestand
Das Urteil sei mittlerweile rechtskräftig geworden
Eine signifikante Umstrukturierung des Betriebs habe seitdem nicht stattgefunden
Angesichts des danach offenbar bewusst illegalen Weiterbetriebs des Getränkemarktes liege auch das erforderliche besondere Vollzugsinteresse vor
da die Betreiberin ersichtlich nicht geneigt sei
Von dem illegalen Getränkehandel gehe eine negative Vorbildwirkung aus
Selbst wenn in der Zwischenzeit aufgrund möglicher Veränderungen der betrieblichen Strukturen von einer offenen Erfolgsaussicht auszugehen wäre
müssten die wirtschaftlichen Interessen der Betreiberin gegenüber den Interessen der Nachbarn zurückstehen
Denn diese seien durch den jahrelangen (illegalen) Betrieb des Getränkehandels
den damit verbundenen Lärm und das verursachte Verkehrsaufkommen bereits erheblich beeinträchtigt worden
Die Bauaufsichtsbehörde habe die Nutzungsuntersagung auch zu Recht gegen die Betreiberin des Getränkehandels als Inhaberin der tatsächlichen Gewalt und unmittelbare Nutzerin gerichtet
Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden