Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies) dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen   Eine Überlastung des Gerichts ist kein Grund für Richterinnen und Richter wiederholt auf einen Vergleich zu drängen So ein Verhalten könne sogar einen Befangenheitsantrag rechtfertigen Drängt eine Richterin oder ein Richter zu stark auf einen Vergleich sodass sich Prozessbeteiligte dazu genötigt sehen kann das einen Befangenheitsantrag rechtfertigen stellt das BVerfG in einer aktuellen Entscheidung fest Eine Münchener Richterin hatte es mit der Verfahrensökonomie womöglich etwas übertrieben und auch ihre Reaktion auf das Ablehnungsgesuch war auch nicht gerade gut angekommen.* Nach der Entscheidung aus Karlsruhe verletzt es jedenfalls das Recht auf rechtliches Gehör wenn Gerichte einen Befangenheitsantrag ablehnen ohne sich damit eingehend mit einem unangemessenen Vergleichsdruck zu beschäftigen (Urteil vom 03.03.2025 – 1 BvR 750/23 Der Beschluss geht auf ein Gerichtsverfahren zurück das ab 2015 vor dem LG München I geführt wurde Die klagende Gesellschaft war Eigentümerin eines Hochhauskomplexes und forderte von einem Generalunternehmer Nacherfüllung Was das Verfahren allerdings vor das BVerfG brachte war das Verhalten der Vorsitzenden Richterin Die Vergleichsverhandlungen zwischen der Gesellschaft und dem Generalunternehmer fruchteten nicht wiederholt auf einen Vergleich hinzuwirken dass ein Beweisverfahren "kostenintensiv" wäre Bei der mündlichen Verhandlung ließ sie dann verlauten dass die Kammer derzeit mit 474 Verfahren belastet sei 50 davon selbstständige Beweisverfahren; abgesehen von den 178 Altverfahren Die Kammer sei deshalb gar nicht in der Lage ein Beweisverfahren in einem Altverfahren von 2015 mit drei Aktenbänden nebst Anlagen zu führen Die Richterin untermauerte das mit einem eigenen ausformulierten Vergleichsvorschlag Diesen Vorschlag lehnte die Klägerin ab In einer späteren mündlichen Verhandlung stieß die Richterin erneut eine "einvernehmliche Lösung" an die "aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll und prozessökonomisch" sei Eine Woche später: Ein weiterer Hinweisbeschluss mit ähnlichem Inhalt Würde das Verfahren "streitig" weiterlaufen weise man auch auf die mögliche Verwirkung bzw Daraufhin beantragte die klagende Gesellschaft die Ablehnung der Richterin wegen Befangenheit nachdem die Richterin während des ersten Ablehnungsverfahrens erneut tätig geworden war ein zweites Mal wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Wartegebot Im Ergebnis gab das LG dem Antrag nicht statt und auch das OLG München wies die sofortige Beschwerde hiergegen zurück Ihren ersten Befangenheitsantrag stütze die Klägerin auf das Verhalten der Vorsitzenden Richterin in der mündlichen Verhandlung ihre wiederholten Hinweisbeschlüsse und insbesondere auf die dienstliche Äußerung die sie in Reaktion auf das Ablehnungsgesuch abgeben musste (§ 44 Abs den Vergleichsdruck der Richterin nicht ausreichend berücksichtigt zu haben – ein Verstoß gegen den grundrechtsgleichen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art Das OLG hatte den Hinweisbeschluss zur Hand genommen und argumentiert darin sei nur ein Hinweis auf die "allgemeine Sinnhaftigkeit" eines Vergleichs zu sehen – kein "Drängen" wie von der Klägerin behauptet Die Karlsruher Richterinnen und Richter analysierten hingegen nicht die einzelnen Hinweise für sich sondern stellten sie in den Kontext des gesamten Verfahrensverlaufes Dabei könne man durchaus ein "Insistieren des Landgerichts auf einen Vergleichsschluss" erkennen Auch die "sachfremden" Hinweise der Richterin auf eine Überlastung der Gerichte hätten hier in die Erwägung einbezogen werden müssen Stattdessen beschränke sich die Beurteilung durch das OLG nur auf "Leerformeln" dass es für einen Befangenheitsantrag keine erwiesene Befangenheit des Richters den die dienstliche Äußerung der Vorsitzenden Richterin hier offensichtlich begründe dass es ja "möglich und subjektiv verständlich" sei dass eine Streitpartei etwas als falsch empfinden könne es komme aber auf eine objektive Sichtweise an Die Klägerin hatte die Befangenheit auch darauf gestützt dass sich die Richterin in der mündlichen Verhandlung immer wieder "ostentativ" zur Klägerin gewandt oder sie harsch unterbrochen hatte In ihrer dienstlichen Äußerung entgegnete die Richterin dann dass das aufgrund der "Sitzungsanordnung […] und der Anatomie des menschlichen Auges das nicht über einen 360-Grad-Blickwinkel" verfüge Sie könne den Blick ja nicht an die Wand oder "gen Himmel" richten Durch diese ironischen Formulierungen trage sie zur Sachaufklärung nichts bei und mache stattdessen das Vorbringen der Klägerin nur lächerlich Außerdem würde diese Antwort dem Schwerpunkt der Rüge ausweichen indem sie verstärkt auf ihre Blickrichtung – und nicht auf den Vergleichsdruck – abstelle Auch den Befangenheitsantrag wegen Verstoßes gegen das Wartegebot – das Richterinnen und Richtern während des Ablehnungsverfahrens aufschiebbare Handlungen verbietet - hätte das OLG anders beurteilen müssen Laut dem OLG sei die Richterin "ausschließlich von dem Bestreben geleitet" gewesen weshalb die eigentlich rechtsfehlerhafte Mitwirkung unschädlich sei Das BVerfG stellte dazu klar: Es sei in der Tat möglich dass auch eine rechtswidrige Fortsetzung das Wartegebot der ZPO nicht verletze – etwa In diesem Fall hätte das OLG aber ebenfalls den bisherigen Verfahrensverlauf in Betracht ziehen müssen Dass die Richterin das Verfahren durch ihre Handlung habe fördern wollen sei entgegen dem OLG damit nicht ersichtlich In einer weiteren dienstlichen Äußerung habe sie nämlich unterstellt dass die Befangenheitsanträge möglicherweise nur prozesstaktisch motiviert gewesen wären Die Ablehnungsbeschlüsse des OLG waren damit aufzuheben die Gerichte müssen nun erneut über die Befangenheit entscheiden.  (*Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version der Meldung hieß es das BVerfG habe auch das OLG Köln gerügt Tatsächlich stammen beide Ablehnungsbeschlüsse vom OLG München. 30.04.2025 BVerfG, Urteil vom 03.03.2025 - 1 BvR 750/23 Die aufgerufene Seite existiert nicht mehr dass wegen rundfunkrechtlicher Vorgaben der rbb wie alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten viele Inhalte in seinen Onlineangeboten nicht mehr für unbegrenzte Zeit anbieten darf Welche Inhalte der rbb wie lange anbieten kann ist innerhalb des Telemedienkonzepts für das Angebot rbb Online beschrieben Auch nicht verfügbare Urheberrechte können der Grund sein, dass Inhalte nicht oder nicht mehr online sind. Alle Inhalte des Rundfunk Berlin Brandenburg finden Sie über die Homepage www.rbb24.de zurück zur vorherigen Seite  Impressum | Datenschutz Von: Stella Henrich Stattdessen hinterlässt er eine Botschaft.","url":"https://www.hna.de/verbraucher/dhl-paketempfaenger-enthuellt-freche-notiz-von-boten-haette-ihn-dafuer-gefeiert-93702653.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Kassel – Sie haben ein Paket bestellt und wollen natürlich der Lieferant händigt es ihnen persönlich an der Wohnungstür aus - selbst wenn es einige Kilo wiegen sollte Schließlich gehört es ja zum Job des Boten Und was der Bote dann am Ende vor die Tür schleppt wenn man die angebliche Botschaft eines Paketboten liest Angeblich hat der Paketbote einen Zettel mit der Nachricht „6 Leck meine Eier!“ dem Empfänger auf einem DHL-Zettel hinterlassen Der User selbst postet das freche Schriftstück auf dem Social-Media-Kanal mit folgender Anmerkung „[..] beichte dass der Lieferant mir mein Paket nicht bringen wollte fragt er in die Runde der Facebook-Netzgemeinde Die Kommentare lassen nicht lange auf sich warten meint an anderer und wird unterstützt mit der Aussage eines weiteren Users: „Hochhäuser haben keinen Aufzug“ nachdem zuvor eine Userin süffisant empfiehlt Ansonsten geht man dem Boten etwas entgegen“ dem die freche Botschaft des Lieferanten offensichtlich zu gefallen scheint Doch nicht alle Nutzer wollen dem Empfänger des Zettels Glauben schenken Schließlich lässt sich die Echtheit der Botschaft nicht klären und könnte vom Empfänger frei erfunden äußern Nutzer ihre Zweifel auf das Facebook-Posting ob das Posting nun echt oder vom Empfänger selbst geschrieben wurde für den Empfang beziehungsweise die Zustellung von Paketen gelten bestimmte Regeln: Dieser Inhalt"+t(a)+"kann aufgrund Ihrer Datenschutz-Einstellungen nicht geladen werden Von: Tanja Banner Forschungsteam findet Hinweis auf fehlende Materie im Universum","text":"Wo versteckt sich die fehlende Materie im Universum das große Weltall-Rätsel in einer neuen Studie lösen zu können ","url":"https://www.fr.de/wissen/raetsel-geloest-forschungsteam-findet-hinweis-auf-fehlende-materie-im-universum-93690809.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Wo versteckt sich die fehlende Materie im Universum Doch hier wird es noch rätselhafter: Nur der Verbleib von etwa sieben Prozent dieser normalen Materie ist bekannt Ein internationales Forschungsteam hat nun eine neue Spur entdeckt wo sich diese fehlende Materie befinden könnte das wie ein gigantischer Halo Galaxien umgibt „Wenn wir weiter von der Galaxie wegschauen scheinen wir das gesamte fehlende Gas zu finden“ erklärt Boryana Hadzhiyska von der University of California Er ist der Rand des beobachtbaren Universums Man kann ihn also als Hintergrundlicht benutzen wo das Gas ist.“ So konnten die Forscher Rückschlüsse auf die Verteilung der Materie ziehen Sollte sich die Theorie des Forschungsteams bestätigen wäre das ein bedeutender Durchbruch für die Kosmologie Es seien jedoch weitere Analysen notwendig Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können Auf dem Neckar in Heilbronn treibt am Maifeiertag ein vermeintlicher Ölfilm Feuerwehr und Wasserschutzpolizei rücken zum Einsatz aus was es mit der schillernden Substanz auf sich hat An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Glomex Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden. Mehr dazu in der Datenschutzerklärung. Aufmerksame Mitarbeiter der EnBW schlagen am Maifeiertag Alarm: Auf dem Neckar zwischen Heilbronn und Böckingen wollen sie einen Ölfilm entdeckt haben Die Heilbronner Feuerwehr und Wasserschutzpolizei rücken deshalb am 1 Mai zu einem nicht ganz alltäglichen Einsatz aus: Mit zwei Booten und sogenannten Öl-Saugsperren wollen sie den vermeintlichen Ölfilm aus dem Wasser bekommen wurden dem Bericht der Einsatzkräfte zufolge auch Wasserproben entnommen Diese konnten zwischenzeitlich analysiert werden erklärt ein Sprecher der Wasserschutzpolizei auf Nachfrage der Heilbronner Stimme Demnach sei keine der Proben auf eine bestimmte Chemikalie auffällig getestet worden dass es sich bei dem vermeintlichen Ölfilm schlichtweg um Blütenstaub handelt der sich auf der Wasseroberfläche abgesetzt hatte An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Instagram Sicht- und Wasserproben hätten demnach keinen Hinweis auf Substanzen wie Öl oder andere chemische Stoffe im Wasser gegeben Dem Sprecher zufolge gibt es im untersuchten Bereich keinen Hinweis auf eine mögliche Straftat 1. Das müssen Händler nun tun 2. Warum kann die CE-Kennzeichnung zum Problem werden? 3. Auch Piktogramm bei Ebay sollte nicht genutzt werden Unter Händlerinnen und Händlern zeigten sich in der Vergangenheit immer wieder Unsicherheiten bezüglich der Verwendung der CE-Kennzeichnung Und auch aktuell gibt es offenbar eine erhöhte Rate an Abmahnungen die wohl zum Teil auf einen voreingestellten CE-Hinweis bei Ebay zurückzuführen ist Hier gilt aktuell dringender Handlungsbedarf Nach Informationen der Rechtsexpertinnen und -experten des Händlerbundes geht es konkret um eine voreingestellte Produktmaske die Ebay im System für die Produktbeschreibungen vorgibt Darin enthalten ist der Hinweis „CE-geprüft“ Da dieser Hinweis juristisch als rechtswidrig betrachtet werden muss sind Händlerinnen und Händler des Marktplatzes dringend angehalten Das Problem rund um die CE-Kennzeichnung dürfte sich gerade mit Blick auf die Produktsicherheitsverordnung (GPSR) verschärft haben denn diese hat mit Inkrafttreten im Dezember 2024 zahlreiche neue rechtliche Regelungen mit sich gebracht welche sicherheitsrelevanten Hinweise sie verwenden sollen oder dürfen und welche nicht.  Grundsätzlich gilt: Wer Waren in der EU verkauft Es ist innerhalb der Europäischen Union Pflicht und zeigt an dass ein Produkt die Vorschriften der EU-Richtlinien erfüllt und den Anforderungen bezüglich Sicherheit Es handelt sich hierbei um eine Selbstverpflichtungserklärung des Herstellers und nicht um ein Güte- oder Qualitätssiegel das den Produkten beispielsweise eine hochwertige Verarbeitung bescheinigt.  Und hier liegt die Krux: Da das CE-Kennzeichen innerhalb der EU Pflicht ist Verbraucherinnen und Verbraucher könnten dann nämlich auf die Idee kommen dass es sich um eine Besonderheit oder eine spezielle Eigenheit bei entsprechenden Produkten handelt und das ist es eben nicht.  Daher wäre ein Bewerben des CE-Kennzeichens in den Angeboten – und sogar die reine Nennung in den Produkttexten – eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten sollte daher dringend entfernt werden.  wie etwa „Nicht für Kleinkinder geeignet (0-3)“ oder auch „Außerhalb der Reichweite von Kindern aufbewahren“.  Da das Piktogramm von Ebay ganz offiziell angeboten wird Doch das ist sie eben aus den genannten Gründen nicht Spätestens die jüngsten Abmahnungen sollten Seller zum Anlass nehmen ihre Angebote auf die Nutzung einer CE-Kennzeichnung zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen Dies gilt natürlich nicht nur für die Produkte bei Ebay sondern auch auf anderen Online-Marktplätzen in hauseigenen Online-Shops oder auf sonstigen Vertriebsplattformen Übrigens: Verbreitete Irrtümer rund um das CE-Kennzeichen haben wir an dieser Stelle zusammengefasst Hinweis der Redaktion: Der Beitrag wurde nach Veröffentlichung um weitere Hinweise und Details zu CE-basierten Abmahnungen ergänzt Artikelbild: http://www.depositphotos.com OHN ist das größte E-Commerce-Newsportal Deutschlands Als Anlaufstelle für kleine und mittelständische Unternehmen informieren wir täglich über die aktuellen Themen und Trends aus der Branche und beleuchten insbesondere auch rechtliche Entwicklungen Playlist öffnen Radio hören +++ LIVE +++ Trainer-Beben beim FC Erste Funkel-Besprechung am Geißbockheim – Spieler trudeln ein In Italien ist man sich sicher: Fußball-Star Alisha Lehmann und ihr Freund Douglas Luiz haben sich getrennt Es war der prominenteste Pärchen-Transfer in der Geschichte des Fußballs: Im vergangenen Jahr wechselten Alisha Lehmann und ihr Freund Douglas Luiz gemeinsam von Aston Villa zu Juventus Turin Doch nun gibt es Trennungs-Gerüchte um das Traumpaar Landkreis Northeim - Alttxtilien müssen seit diesem Jahr in Deutschland getrennt entsorgt werden das besagt die gesetzlich festgehaltene Getrenntsammlungspflicht für Alttextilien die Möglichkeiten der Wiederverwendung von Textilien zu erhöhen und damit die Nachhaltigkeit zu stärken diese zum Beispiel auf Flohmärkten zu verkaufen sie zu verschenken oder an Hilfsorganisationen zu spenden Von: Bjarne Kommnick Das BBK weist auch in Deutschland auf wichtige Maßnahmen für den Ernstfall hin ","url":"https://www.merkur.de/verbraucher/vorsorgen-fuer-den-stromausfall-bbk-mit-wichtigem-hinweis-93705408.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Der großflächige Stromausfall in Spanien und Co Gegen 12.30 Uhr spanischer Zeit fiel auf der iberischen Halbinsel großflächig der Strom aus Barcelona und anderen Großstädten standen plötzlich Ampeln Der Bahnhof Atocha in Madrid musste evakuiert werden und tausende Menschen saßen in Aufzügen fest Der spanische Stromnetzbetreiber Red Eléctrica de España arbeitet mit Hochdruck an der Wiederherstellung der Versorgung Die Ursache des Ausfalls ist zunächst unbekannt Ersten Berichten zufolge sind Millionen von Menschen betroffen während die Balearen und Kanarischen Inseln vom Ausfall verschont blieben „Ein Stromausfall ist zunächst keine Katastrophe – er kann aber für Sie schnell zu einer persönlichen Krise werden In Deutschland kam es in den letzten Jahrzehnten zu keinem großflächigen Laut Expertinnen und Experten ist ein solches Ereignis zwar möglich regional begrenzte Stromausfälle immer wieder auftreten wie das Land Schleswig-Holstein in einer Mitteilung erklärt Die aktuelle Situation in Spanien zeigt jedoch dass auch moderne Infrastrukturen anfällig sein können und größere Ausfälle nicht auszuschließen sind für einen möglichen Ausfall von bis zu 72 Stunden vorzusorgen einen Vorrat an Lebensmitteln und Getränken für mindestens drei Tage anzulegen: ReisZucker- und fetthaltige Nahrungsmittel für den Energiebedarf2 Licht und KommunikationBei einem Stromausfall fallen Beleuchtung und elektronische Kommunikationsmittel aus: Besonders im Winter kann ein Stromausfall kritisch werden: Dabei sollte die Bevölkerung auch auf die Haltbarkeit der Notvorräte geachtet werden Im Ernstfall soll insbesondere Rücksicht auf hilfsbedürftige Menschen wie Rentner oder Familien mit kleinen Kindern genommen werden Mit einer durchdachten Vorbereitung sei ein Stromausfall deutlich besser zu überstehen Portugal und Frankreich könnten als Anlass dienen die eigene Notfallvorsorge zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern Auf dieser Seite können Sie Informationen zu den Zwecken und Anbietern erfahren, die personenbezogene Daten auf unserer Webseite verarbeiten. Weitergehende Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung Hier können Sie Ihre Privatsphäre-Einstellungen einsehen und ändern Funktionelle Cookies können Sie deaktivieren dann werden die folgenden Funktionen nicht wie erwartet funktionieren gemeinden_selected_value Merkt sich die ausgewählte Gemeinde Diese Dienste werden zur Analyse der Website-Nutzung und zur Verbesserung der Performance verwendet DoubleclickDient der Zählung der Werbeeinblendungen Dies umfasst Inhalte von externen Dienstleistern die sichtbar in die Seite eingebunden werden Soziale NetzwerkeInhalte von sozialen Netzwerken wie Youtube Google MapsInhalte von Google Maps zulassen 55 Jahre nach dem Brandanschlag auf das Altersheim der Israelitischen Kultusgemeinde in München hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen wieder aufgenommen Oberstaatsanwalt Andreas Franck hatte Ende Januar zuvor ein Prüfverfahren eingeleitet nachdem sich eine Person mit Hinweisen zu dem Fall gemeldet hatte der auch als Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Justiz fungiert er habe gemeinsam mit Beamten des Staatsschutzes des Polizeipräsidiums München in einem Vorermittlungsverfahren die neuen Erkenntnisse auf ihre Plausibilität hin geprüft Der Verdacht gegen die von der Hinweisgeberin genannte Person erscheine »nachvollziehbar« Die Generalstaatsanwaltschaft München habe ein Ermittlungsverfahren eröffnet obwohl die verdächtige Person bereits verstorben sei Ziel der Ermittlungen sei in erster Linie die Klärung der Täterschaft der verdächtigten Person insbesondere die mögliche Motiv für den Brandanschlag Zur verdächtigten Person wollte Franck zunächst aber keine weiteren Angaben machen »Wenn sich dabei Hinweise auf noch lebende Tatbeteiligte ergeben sollten erklärte der Oberstaatsanwalt auf Nachfrage dieser Zeitung »In einer langen Reihe von Anschlägen gegen Juden nach 1945 war dies einer der schlimmsten« hier soweit als möglich aufzuklären – auch wenn der mögliche Täter bereits verstorben ist.« sich dem Geist des Hasses entgegenzustellen« Jahrestag des Brandanschlags auf das Jüdische Altenheim in München Der Anschlag auf das jüdische Altenheim jährt sich zum 50 Noch immer sind Täter und Hintergründe nicht ermittelt Das Altenheim befand sich im damaligen Gemeindezentrum der IKG in der Reichenbachstraße Brennendes Benzin im Flur hatte den Opfern den Fluchtweg versperrt waren rund 50 Menschen in dem Gebäudekomplex Neben den sieben Todesopfern wurden weitere 15 Personen verletzt Bei der Trauerfeier für die Toten gelobten der damalige Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) und sein Innenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) Vor einigen Jahren hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe den Fall an sich gezogen die Ermittlungen dann aber vorläufig eingestellt Nun wurde offenbar der Weg für neue Ermittlungen durch die Generalstaatsanwaltschaft in München frei gemacht der Brandanschlag auf das Altenheim in der Reichenbachstraße sei »bis heute eine offene schmerzende Wunde« sowohl für die jüdische Gemeinde als auch für die Münchner Stadtgesellschaft Die 92-Jährige weiter: »Ich sehe noch alles vor mir Trotzdem hatte nicht nur ich fast die Hoffnung aufgegeben dass die Tat noch aufgeklärt werden würde.« Sie dankte dem Kabarettisten Christian Springer der den Anschlag vor fünf Jahren der Öffentlichkeit wieder ins Gedächtnis gerufen habe Springer habe »sich nicht damit abfinden will dass der oder die Mörder im Dunkeln bleiben.« Sie wünsche sich nichts sehnlicher als dass das Verbrechen aufgeklärt und die Täter ihrer gerechten Strafe zugeführt werden Die liberale Synagogengemeinschaft lud zu einem Festakt ins Gemeindezentrum Ein Besuch in Deutschlands größtem jüdischen Altenheim in Frankfurt Fünf Jahre nach dem rechtsextremen Anschlag besucht Bundespräsident Steinmeier die Tatorte Den Vorstand vervollständigen Rachel Heuberger Am Donnerstag fand in Berlin die feierliche Ordination von zwei Rabbinerinnen sowie sechs Kantorinnen und Kantoren statt Doch auch der monatelange Streit um die liberale Rabbinatsausbildung in Deutschland lag in der Luft Nach der feierlichen Eröffnung im Juli soll nun das religiöse Leben in der Synagoge in Potsdam langsam in Gang kommen Am Wochenende sind erste Gottesdienste geplant Der Gesandte Rafi Heumann über seinen Abschied von Berlin Von: Marius Epp Die Aufstellung.","url":"https://www.fussball.news/deutschland/fc-bayern-muenchen/aufstellung-gegen-leipzig-ihr-koennt-es-erraten-kompany-gibt-hinweis-auf-bayern-93711261.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Beim FC Bayern stehen vor dem Spiel gegen Leipzig spannende Entscheidungen an die Aufstellung des FC Bayern für den Titel-Matchball: Die Überraschung: Sacha Boey steht überraschend anstelle von Minjae Kim in der Startformation da dieser aufgrund seiner anhaltenden Achillessehnenprobleme vermutlich eine Pause benötigt Kompany hatte auf der Pressekonferenz noch erklärt Offenbar hat er seine Entscheidung jedoch geändert Alternativ könnte der Südkoreaner angedeutet haben Mai: Leipzig – Vincent Kompany überraschte die Journalisten bei der Pressekonferenz des FC Bayern vor dem Spiel gegen RB Leipzig mit einem ungewöhnlichen Versprechen: „Ihr werdet in der Lage sein In der Münchner Abwehr gibt es tatsächlich kaum Unklarheiten: Konrad Laimer und Josip Stanisic werden die Außenpositionen besetzen während Eric Dier und Minjae Kim das Zentrum der Verteidigung bilden Spannend wird es jedoch eine Reihe weiter vorne Im Mittelfeld kämpfen Aleksandar Pavlovic und Leon Goretzka um den Platz neben Joshua Kimmich In den Spielen gegen Heidenheim und Mainz erhielt der junge Pavlovic den Vorzug während Goretzka als Einwechselspieler agierte dass sich diese Konstellation gegen Leipzig nicht ändert da er ausgerechnet an diesem Tag seinen ersten Titel gewinnen könnte Zumindest wird er die Reise nach Leipzig mit der Mannschaft antreten Wie die Bayern-Offensive ohne Kane aussehen wird Eine Doppelspitze aus Serge Gnabry und Thomas Müller scheint jedoch am wahrscheinlichsten Michael Olise dürfte seinen Platz auf der rechten Seite sicher haben während sich auf der linken Seite Leroy Sané und Kingsley Coman um die Startposition streiten Kompany erklärte: „Er hat eine gute Woche hinter sich Wir setzen uns nach dem letzten Training zusammen und entscheiden gemeinsam was das Beste ist.“ Die Anzeichen deuten jedoch darauf hin in den verbleibenden Bundesliga-Spielen ein Risiko für seine verletzte Wade einzugehen Jonas Urbig hat sich als zuverlässiger Ersatz bewiesen Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden Bildunterschrift anzeigenBildunterschrift anzeigenEin leuchtendes Blaulicht auf einem Einsatzfahrzeug. (Symbolbild) Die Polizei hat im Februar einen mutmaßlichen Anschlag auf eine Asylunterkunft in Senftenberg verhindert und einen jungen Mann aus dem Kreis Meißen festgenommen. Eine Reporterin warnte damals vor einem geplanten Anschlag mit rechtem Hintergrund. Berlin/Meißen/Senftenberg. Einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf eine Asylunterkunft im brandenburgischen Senftenberg haben sächsische Ermittler dank der Hinweise einer Journalistin verhindert. Hilfreich waren die Recherchen des Reporterteams von „stern“/RTL in der rechten Szene auch für Ermittler, die sich um die Aufklärung des Brandanschlags auf ein Kulturhaus im gleichen Landkreis im vergangenen Oktober kümmern. Am 12. Februar waren im sächsischen Meißen eine Wohnung und eine weitere Immobilie durchsucht worden. Dabei wurde nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Sprengstoff in Form von zwei Kugelbomben gefunden worden, außerdem Schlagringe, Einhandmesser, Munition, Schreckschuss- und Softairwaffen. Ein 21-jähriger Deutscher, der am Tag der Durchsuchung festgenommen wurde, soll sich damit für einen Anschlag auf eine Asylunterkunft in Senftenberg ausgestattet haben. Staatsanwalt Patrick Pinaske bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, das Ermittlungsverfahren sei aufgrund der Hinweise einer Journalistin eingeleitet worden. Wie das Landeskriminalamt und das Reporterteam übereinstimmend berichten, lagen zwischen dem Hinweis und den Durchsuchungen nur wenige Stunden. Bei den Kugelbomben handelte es sich laut Staatsanwaltschaft um industriell hergestellte Pyrotechnik. Zu den überregional vernetzten Gruppierungen gewaltbereiter junger Rechtsextremisten, die der Verfassungsschutz momentan auf dem Schirm hat, zählt unter anderem ein Zusammenschluss, der sich „Letzte Verteidigungswelle“ nennt. Ihm gehört nach Informationen aus Sicherheitskreisen bundesweit eine mittlere zweistellige Zahl von Extremisten an. Ihnen wird eine hohe Gewaltaffinität attestiert. Was Journalistinnen und Journalisten herausfinden, ist für die Polizei nicht nur interessant, wenn es um Rechtsextremismus geht. Im Februar 2024 hatte die Polizei in Berlin-Kreuzberg Daniela Klette gefasst. die auch Ermittlern unter bestimmten Bedingungen erlaubt solche technischen Möglichkeiten zu nutzen CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt 1. Hinweis auf LUCID-Registrierung 2. „Wir produzieren klimaneutral“ In unserer Reihe „Finde den Fehler“ stellen wir typische Fehler in Online-Shops vor Immer wieder sorgt das sogenannte Werben mit Selbstverständlichkeiten für Abmahnungen unter Online-Händler:innen Denn das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb stellt klar die ohnehin gesetzlich vorgeschrieben sind als eine „Besonderheit des Angebots“ dargestellt werden Daher dürfen Aussagen wie „14 Tage Rückgaberecht“ oder „100 Prozent Originalware“ nicht in einem werblichen Kontext genutzt werden Auch in unserem Beispielshop wurde dies dem Händler zum Verhängnis In diesem Shop hat der Händler einen Hinweis darauf gegeben dass er im Verpackungsregister LUCID registriert ist Eine Registrierung bei LUCID ist allerdings ohnehin für alle Unternehmen die mit Ware befüllte Verpackungen erstmals in den Verkehr bringen dass hier eine freiwillige Entscheidung zur Registrierung getroffen wurde obwohl eigentlich nur eine gesetzliche Pflicht eingehalten wurde Eine solche Formulierung kann im schlimmsten Fall für eine Abmahnung sorgen.  Nachhaltigkeit ist für viele Kund:innen ein wichtiger Aspekt bei der Kaufentscheidung wie diese vermeintliche Klimaneutralität erreicht wird Häufig werden die Produkte gar nicht tatsächlich klimaneutral produziert stattdessen finden Ausgleichszahlungen statt oder Klimaschutzprojekte werden unterstützt In jedem Fall muss die Kundschaft über die Vorgehensweise informiert werden wie einige Urteile in der Vergangenheit gezeigt haben.  Expertin für Verbraucherschutz- und Strafrecht Von: Daniel Schröder veröffentlicht Fotos von ihm und hat einen „Hinweis zu Ihrer Sicherheit“ ","url":"https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/polizei-fahndet-nach-raeuber-und-veroeffentlicht-hinweis-zu-ihrer-sicherheit-93698080.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Lippstadt – Die Soester Kreispolizeibehörde fahndet nach dem Lippstädter Silvester-Räuber – er ließ eine Horrorvorstellung für eine Kassiererin kurz vor Ende des letzten Arbeitstages des Jahres 2024 wahr werden Die Polizei warnt mit einem „Hinweis zu Ihrer Sicherheit“: „Da der Gesuchte möglicherweise bewaffnet ist verständigen Sie auf jeden Fall die Polizei und sprechen Sie den Tatverdächtigen nicht an!“ Dezember des vergangenen Jahres gegen 17.20 Uhr den Netto-Markt an der Erwitter Straße mitten in der Lippstädter Kernstadt Laut Angaben der Polizei „bewegte er sich zunächst frei im Geschäft und ging dann zur Kasse“ Plötzlich zückte er ein etwa 15 Zentimeter langes Messer bedrohte die Kassiererin und forderte die Herausgabe des Geldes aus ihrer Kasse Vor lauter Angst kam die Frau der Forderung des Räubers nach Mit Beute in mittlerer dreistelliger Höhe flüchtete der Mann anschließend aus dem Laden Ein weiterer Netto-Mitarbeiter war damals auf die Hilferufe seiner Kollegin aufmerksam geworden und nahm die Verfolgung auf Er verfolgte den Verbrecher bis zur Josefskirche und wurde dort vom Verdächtigen bemerkt Im Einsatzbericht heißt es: „Der Mann drehte sich zu dem Mitarbeiter um und hielt erneut das Messer in der Hand Nach dieser Drohgebärde konnte der Täter unerkannt entkommen.“ Doch auch fast fünf Monate nach der Tat weiß die Polizei nicht wer den Markt überfallen hat: „Alle bisherigen Ermittlungen haben noch nicht zur Ergreifung des Täters geführt so dass die Kriminalpolizei nun auf die Hilfe von möglichen Zeugen angewiesen sind“ erklärte Polizeisprecher Matthias Weidemann am Donnerstag Mit Zustimmung eines Richters wurden daher am Donnerstag Fotos des Mannes veröffentlicht © PolizeiDieses Messer zückte der Täter © PolizeiWer den Mann erkennt oder der Polizei mit anderen Hinweisen weiterhelfen kann soll sich über den Notruf 110 bei der Polizei melden Von: Tanja Banner Forschungsteam findet vielversprechendes Molekül auf Exoplanet K2-18b","text":"In der Atmosphäre des Exoplaneten K2-18b findet ein Forschungsteam einen möglichen Biomarker Der Forschungsleiter will mehr Daten sammeln.","url":"https://www.fr.de/wissen/hinweis-auf-leben-im-universum-forschungsteam-findet-vielversprechendes-molekuel-auf-exoplanet-k2-18b-zr-93689012.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); In der Atmosphäre des Exoplaneten K2-18b findet ein Forschungsteam einen möglichen Biomarker Der Forschungsleiter will mehr Daten sammeln Das Forschungsteam um Nikku Madhusudhan (Universität Cambridge) hat bereits bei früheren Beobachtungen des Exoplaneten erste Hinweise auf dieses Molekül gefunden aber allein der Hinweis darauf war aufregend genug für uns um mit JWST und einem anderen Instrument einen weiteren Blick darauf zu werfen“ Dieses Mal kam jedoch ein anderes JWST-Instrument zum Einsatz weshalb der Forscher betont: „Dies ist ein unabhängiger Nachweis mit einem anderen Instrument als zuvor und einem anderen Wellenlängenbereich des Lichts bei dem es keine Überschneidungen mit früheren Beobachtungen gibt.“ Der Wissenschaftler betont: „Das Signal war stark und deutlich“ das am besten zu den uns vorliegenden Daten passt“ bevor sie entstehen kann: Bevor man sagen könne dass Leben auf einer anderen Welt gefunden wurde Schließlich könnten auch bisher unbekannte chemische Prozesse aktiv sein „Unsere Arbeit ist der Ausgangspunkt für alle Untersuchungen um die Auswirkungen dieser aufregenden Erkenntnisse zu bestätigen und zu verstehen“ sagt Mitautor Savvas Constantinou (Cambridge) Schließlich gibt es mittlerweile Hinweise darauf dass DMS auch ohne die Beteiligung von Leben entstehen kann dass es einen „schlüssigen Beobachtungsbeweis für die effiziente abiotische Produktion“ von DMS gibt – was „Zweifel an der Verwendung von DMS als zuverlässigen Biomarker in der Exoplanetenforschung aufkommen“ lasse Ob es nun Leben auf dem Exoplaneten K2-18b gibt oder nicht – noch kann es niemand mit Sicherheit sagen dass die aktuellen Forschungsergebnisse „3 Sigma“ entsprechen es gibt ein 0,3-prozentige Wahrscheinlichkeit dass es sich dabei um einen Zufall handelt Um als eine akzeptierte wissenschaftliche Entdeckung zu gelten müssen sie die Schwelle zu „5 Sigma“ überschreiten – dann gibt es eine weniger als 0,00006-prozentige Chance Dieser Inhalt"+t(a)+"kann aufgrund Ihrer Datenschutz-Einstellungen nicht geladen werden. (Falls dieser Link nicht funktioniert, m\xFCssen Sie ggf. Ihre Adblocker-Einstellungen anpassen.) Das Weiße Haus hat ungewöhnlich scharfe Kritik am Onlineriesen Amazon geübt nannte es einen «feindlichen und politischen Akt» dass Amazon laut Medienberichten bei seinen Preisen künftig darauf hinweisen wollte wie viel die Zölle von US-Präsident Donald Trump zum Preis beitragen Das wurde von Amazon kurz darauf dementiert Es habe nur Überlegungen dafür bei Amazon Haul gegeben Der Onlinehändler bezieht viele Produkte aus China das Trump mit Zöllen von 145 Prozent belegt hatte um auf die Inflation unter Trumps Vorgänger Joe Biden hinzuweisen sie habe gerade mit dem Präsidenten über Amazon gesprochen ob Amazon-Gründer Jeff Bezos noch ein Trump-Unterstützer sei sie wolle nicht über die Beziehungen des Präsidenten mit Bezos sprechen dies sei ein «feindlicher und politischer Akt» chinesische Propaganda zu unterstützen und hielt dabei einen alten Artikel hoch dass Amazon in China auf Druck der Behörden die Funktion für Kommentare und Kritik an einem Buch von Staatschef Xi Jinping abgeschaltet hatte laut Bloomberg der zweitreichste Mensch mit einem Vermögen von 245 Milliarden Dollar und Trump hatten jahrelang ein gespanntes Verhältnis Trump hatte in seiner ersten Amtszeit vor allem die Berichterstattung der «Washington Post» über ihn kritisiert Hintergrund: «Washington Post» ohne Wahlempfehlung: Knickt Bezos vor Trump ein? Vor der Wahl hatte Bezos dann eine bereits verfasste Wahlempfehlung für Trumps demokratische Kontrahentin Kamala Harris gestoppt und damit Kritik innerhalb der Redaktion und in der Leserschaft ausgelöst Ende Februar löste er mit neuen Vorgaben für das Meinungsressort und die Kommentarspalte erneut Proteste bei der Zeitung aus Auch eine Dokumentation über First Lady Melania Trump ist bei Bezos Streamingdienst Amazon Prime Video in der Mache Laut der «Los Angeles Times» soll Bezos 40 Millionen Dollar für die Rechte gezahlt haben Hintergrund: «Washington Post» lehnt Bezos-Karikatur ab – Zeichnerin kündigt Zudem zahlte der Amazon-Chef 25 Millionen Dollar um einen Rechtsstreit mit Trump beizulegen und pilgerte wie andere Tech-Milliardäre an Trumps Sitz in Florida Bei der Amtseinführung stand er mit anderen Milliardären wie Tesla-Chef Elon Musk oder Facebook-Gründer Mark Zuckerberg mit im auserlesenen Publikum Erst kürzlich hatte Trump in einem Interview mit dem Magazin «The Atlantic» Bezos Bemühungen gewürdigt WH zu Amazon Von: Julian Baumeister weil es Sorgen um die Wasserqualität von Flüssen und Bächen in Städten gibt So steht es um die Durchfall-Gefahr.","url":"https://www.ovb-online.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-surfwelle-und-die-sorge-vor-durchfall-so-ist-die-wasserqualitaet-in-fluessen-und-baechen-93711766.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Seit einiger Zeit ist eine Sicherheitsdebatte um Surfwellen entfacht dass die Wasserqualität zum Problem werden könnte Rosenheim – Die Diskussionen reißen nicht ab Nicht erst seit dem tragischen Unfall an der berühmten Eisbach-Welle in München stehen Surfwellen in Städten mehr im Fokus als sonst Und genau eine solche Welle soll bald in Rosenheim am Ichikawa-Platz – in der Nähe der Brücke über den Hammerbach – entstehen Die Kritik: Das Geld dafür ist verschwendet und könnte woanders sinnvoller eingesetzt werden die Nachfrage ist in Rosenheim sowieso nicht hoch genug Und: Die Welle ist für Surfer zu gefährlich Der Münchener gründete 2022 den Bayerischen Wellenreitverband (BWV) Fachsportlehrer und schon länger in der Surf-Szene bekannt In dieser weist er auch seit Jahren darauf hin dass es an stehenden – künstlichen – Surfwellen zu Gesundheitsgefährdungen kommen kann Grund sei die Wasserqualität in Flüssen und Bächen „Unsere Fließgewässer sind – vor allem in Städten – zum Teil mit mehr als 500 Chemikalien Arzneimittelrückständen sowie gefährlichen Krankheitserregern belastet“ Diese Schadstoffe könnten zu schwerwiegenden Krankheiten Organversagen oder Infektionserkrankungen führen Zum Beispiel seien in fließenden Gewässern oft E.-coli-Bakterien zu finden die unter anderem Magen-Darm-Erkrankungen hervorrufen Aufmerksam sei Thomas Wilckens darauf geworden als seine Tochter nach den deutschen Meisterschaften 2022 an der Surfwelle in Nürnberg daran erkrankt sei Verantwortlich machte er dafür das Wasser in der Pegnitz sondern auch der Sohn von Bekannten erkrankte und musste Infusionen bekommen“ dass die Welle in Nürnberg geschlossen wird Genauso dürften weitere künstliche Surfwellen in Städten – wie in Rosenheim – Wilckens zufolge gar nicht erst gebaut werden weil er auf einem „Rachefeldzug“ wegen seiner Tochter sei Zum Beispiel habe es Untersuchungen in Nürnberg gegeben die eine Belastung der Pegnitz mit Keimen nachgewiesen hätten dass auch das Wasser im Hammerbach gesundheitsschädlich sein könnte kann das Rosenheimer Gesundheitsamt nicht beantworten Der Grund: Das beim Landratsamt ansässige Amt nimmt Wasserproben nur an den rund 50 EU-Badestellen an den Seen in der Region teilt Pressesprecherin Sibylle Gaßner-Nickl auf OVB-Anfrage mit Da Flüsse und Bäche nicht als Badestellen ausgewiesen sind „Daher liegen dem Gesundheitsamt keine Informationen zur Wasserqualität von Flüssen in der Region vor“ „dass die mikrobiologische Beschaffenheit von Fließgewässern schlechter ist als die von Seen und Badeweihern“ Leiter des Rosenheimer Wasserwirtschaftsamts (WWA) dass sich in den fließenden Gewässern der Stadt unter anderem E.coli-Bakterien befinden – „und zwar in wechselnden Konzentrationen“ wenn es Wassereinleitung von Siedlungs- oder Verkehrsflächen gibt Oder Abwassereinleitungen aus kommunalen oder industriellen Kläranlagen sowie Mischwasserentlastungen wie Regenüberläufe „Das Wasser des Hammerbachs stammt aus der Mangfall beziehungsweise des Mangfallkanals und damit befinden sich auch mehrere Kläranlagen und Mischwasserentlastungen im Einzugsgebiet“ Der Amtsleiter betont aber auch: „Das WWA nimmt keine bakteriologischen Untersuchungen vor.“ Das Wasserwirtschaftsamt überprüfe nur den ökologischen und chemischen Zustand der Flüsse und Bäche Dabei werde zum Beispiel der Sauerstoff- und Nährstoffgehalt oder die Belastung mit Schadstoffen wie Quecksilber „Die Gewässer werden in der Regel im Abstand von drei bis sechs Jahren untersucht“ In einem Untersuchungsjahr entnehme und analysiere man dann über das gesamte Jahr monatlich Proben Das Ergebnis: „Der chemische Zustand unserer Gewässer – auch des Hammerbachs – ist ohne diese überall vorkommenden Schadstoffe in der Regel mit ‚Gut‘ bewertet“ Allerdings könne bei Flüssen „keine längerfristig gleichbleibende Wasserqualität garantiert“ werden Besonders nach starken Regenfällen oder Hochwasser seien Unterschiede möglich „Die kontinuierliche und umfassende Überwachung der Wasserqualität in einem Fließgewässer ist nach dem Stand der Technik nicht möglich“ die Surfwelle in Rosenheim nicht mitten in der Stadt zu bauen Wenn dann müsse man die Welle außerhalb der Stadt platzieren da dort die Belastung mit schädlichen Stoffen geringer sei Sie haben ein Konto? Hier anmelden Online-Werbung mit Testsiegeln muss transparent sein – sonst droht eine Irreführung der Verbraucher Das Landgericht Berlin II hat mit Urteil vom 31.10.2024 (Az dass die Werbung mit einem „sehr gut“-Testergebnis unlauter sein kann wenn es im zugrunde liegenden Test tatsächlich eine noch bessere Bewertung gab – und dieser Umstand verschwiegen wird Im konkreten Fall warb eine Betriebskrankenkasse auf ihrer Website mit einem Focus-Money-Testsiegel Sie wurde in der Kategorie „Leistung für Familien“ mit der Note „sehr gut“ bewertet Was die Werbung jedoch verschwieg: Die Bestnote in diesem Test lautete „exzellent“ und diese erhielten 14 andere Krankenkassen Das Gericht sah darin eine wesentliche Irreführung der Verbraucher Denn wer eine Krankenkasse nach Leistung auswählt geht bei einem „sehr gut“-Siegel regelmäßig davon aus Der fehlende Hinweis auf die tatsächliche Bestnote „exzellent“ verfälscht damit die Wettbewerbssituation und ist geeignet eine geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers zu beeinflussen Das LG Berlin II stellt klar: Auch eine objektiv richtige Angabe – wie hier die zutreffende Bewertung „sehr gut“ – kann irreführend sein wenn dem Verbraucher wesentliche Zusatzinformationen vorenthalten werden Gerade bei der Werbung mit Testsiegeln komme es entscheidend auf die Gesamtumstände und die Erwartungshaltung des angesprochenen Verkehrs an „Die beanstandete Werbung mit dem Testsiegel ist irreführend Auch die Werbung mit einem tatsächlich verliehenen Testsiegel kann Hinweispflichten auslösen wenn der Verkehr andernfalls relevant getäuscht wird.“ Für werbende Unternehmen – gleich ob im Gesundheitswesen Einzelhandel oder Dienstleistungsbereich – bedeutet das Urteil eine klare Warnung: Wer mit Testergebnissen wirbt muss die Bewertung transparent und vollständig darstellen insbesondere wenn mehrere Wettbewerber diese erhalten haben Unternehmen sollten ihre Marketingabteilungen und beauftragten Agenturen entsprechend sensibilisieren und sämtliche Werbung mit Siegeln Rankings oder Testergebnissen sorgfältig prüfen (lassen) um Abmahnungen oder Unterlassungsklagen zu vermeiden Das Urteil des LG Berlin II unterstreicht einmal mehr die hohe Sensibilität des Wettbewerbsrechts im Bereich der Werbung Schon kleine Auslassungen können den Vorwurf der Irreführung begründen Transparenz ist daher oberstes Gebot – auch (und gerade) bei positiver Berichterstattung Wir halten Sie rund ums Recht mit unserem wöchentlichen Newsletter auf dem Laufenden Unser Facharzt-Training Gastroenterologie bietet Ihnen alles was Sie zur Vorbereitung auf eine erfolgreiche Prüfung benötigen: Praxisnahe Fallbeispielen relevante Algorithmen und Lernplan zum Download sowie detaillierten Antworten auf typische Prüfungsfragen Stärkere Beschwerden in der Perimenopause sind mit einer reduzierten kognitiven Funktion in den mittleren und späteren Lebensjahren assoziiert Beides steht womöglich für erhöhte Demenzgefährdung Crockford JFE et al. Menopausal symptom burden as a predictor of mid- to late-life cognitive function and mild behavioral impairment symptoms: A CAN-PROTECT study. PLoS ONE 20(3):e0301165; https://doi.org/10.1371/journal.pone.0301165 Vegetarische oder vegane Ernährungsweisen können mit positiven gesundheitlichen Effekten assoziiert sein mit niedrigeren Cholesterinspiegeln und geringerem Typ-2-Diabetes-Risiko dass Fleischverzicht mit einem signifikant erhöhten Depressionsaufkommen verbunden sein kann Doch gibt es hier tatsächlich einen kausalen Zusammenhang Ein 72-Jähriger zeigt körperliche Auffälligkeiten schiebt diese jedoch anfangs auf seine COPD-Erkrankung Steckt hinter den Symptomen eine Depression wie er in diesem Fall diagnostisch und therapeutisch vorgehen würde Hier erhalten Sie Updates zum aktuellen Stand der Wissenschaft bei der Therapie von Depressionen Insbesondere sind dort detaillierte Erklärungen zum Wirkmechanismus von hochdosiertem Johanniskraut-Extrakt zu finden verlässliche Information und Fortbildung für Ärztinnen und Ärzte im Berufsalltag Ein Forschungsteam hat mit dem Weltraumteleskop James Webb (JWST) nach eigenen Angaben den bislang deutlichsten Hinweis auf außerirdisches Leben entdeckt, und zwar auf dem 124 Lichtjahre entfernten Exoplaneten K2-18 b, der offenbar komplett von einem Ozean bedeckt ist. Das hat die Universität Cambridge jetzt bekannt gemacht und erklärt dass es sich bei dem Fund um einen weiteren Nachweis von Dimethylsulfid (DMS) handelt der auf der Erde nur von Organismen produziert wird und für den typischen Geruch des Meeres sorgt Entdeckt wurde der deutlichste Hinweis darauf mit dem Instrument MIRI das für das mittelinfrarote Spektrum ausgelegt ist Gefunden habe man damit auch die Spur von Dimethyldisulfid (DMDS) dass die Messungen mit MIRI viel eindeutiger seien und die Schwelle von 3 Sigma überschreiten das Signal gehe nur zu 0,3 Prozent auf einen Zufall zurück Als endgültiger Nachweis gilt in der Forschung aber erst die deutlich höhere Grenze von 5 Sigma Auch jetzt handelt es sich also nicht um eine Entdeckung von außerirdischem Leben im wissenschaftlichen Sinn Der Fund ist aber viel eindeutiger und damit der bislang klarste Hinweis auf außerirdisches Leben insgesamt DMS und DMDS sind beides Stoffe aus der gleichen chemischen Familie aber in der Erdatmosphäre kommen sie in viel geringerer Konzentration vor als offenbar auf K2-18 b Seien es auf unserem Heimatplaneten nur weniger als ein Teilchen pro Milliarden würden die Messungen mit dem JWST darauf hindeuten dass es auf dem Exoplaneten mehr als zehn pro eine Million Teilchen sind die wahrscheinlichste Erklärung für die Messung Die Arbeit sei jetzt nichts weiter als ein Startpunkt dass man in Jahrzehnten auf diesen Moment zurückblickt und erkennen wird dass mit ihm das "lebende Universum" in Reichweite gerückt sei Vorgestellt wird die Entdeckung im Fachmagazin The Astrophysical Journal Letters Wasserwelten wie K2-18 b gelten schon länger als aussichtsreichste Kandidaten wenn es um die Suche nach außerirdischem Leben geht Die werden inzwischen als "hyzänische Planeten" bezeichnet einer Mischung aus den englischen Begriffen für Wasserstoff ("hydrogen") und ("ocean") Die sind zumeist größer und heißer als die Erde und bieten die besten Voraussetzungen für die Entstehung von mikrobiologischem Leben wenn sie aus der Sicht der Erde vor ihrem Stern vorüberziehen und Instrumente wie das JWST anhand des Sternenlichts die Zusammensetzung ihrer Atmosphäre analysieren können Der Fund ist der bislang klarste Hinweis auf Zusätzlich zu unseren Magazin-Inhalten erhalten Sie damit weitere exklusive Tests Ratgeber und Hintergründe.Mit heise+ lesen Sie alle Inhalte auf heise online Gibt es Leben außerhalb unseres Sonnensystems? Dieser Frage wollen Forscher:innen der Universität Cambridge näher gekommen sein. Sie entdeckten mithilfe des Weltraumteleskops James Webb auf einem Exoplaneten Spuren von Dimethylsulfid (DMS) und Dimethyldisulfid (DMDS) Bei den Stoffen handelt es sich um sogenannte Biosignaturen sie können nur von Lebewesen produziert werden Auf der Erde wird es etwa von Phytoplankton in den Ozeanen gebildet Der bisher heißeste Kandidat unter den Exoplaneten Er kreist etwa 124 Lichtjahre von der Erde entfernt im Sternbild Löwe um den Roten Zwerg K2-18 Er ist 2,6 Mal so groß wie unser Heimatplanet K2-18b bewegt sich in der sogenannten bewohnbaren Zone seines Sterns Dort ist es weder zu heiß noch zu kalt für die Entstehung von flüssigem Wasser Und fließendes Wasser ist wiederum die Voraussetzung für Leben in unserem Verständnis Bei K2-18b könnte es sich um einen hyzänischen Planeten handeln Dabei handelt es sich um eine von Ozeanen bedeckte bewohnbare Welt mit einer wasserstoffreichen Atmosphäre Bereits im Herbst 2023 hatte die Nasa bekannt gegeben, dass James Webb in der Atmosphäre von K2-18b DMS entdeckt habe. Später regten sich Zweifel an diesem Fund Nun konnten die Wissenschaftler:innen das Vorhandensein des Gases bestätigen Dazu verwendeten sie eine andere Methode als noch beim ersten Versuch Sie nutzten diesmal das Mid Infrared Instrument (MIRI) von James Webb Damit lässt sich das mittlere infrarote Lichtspektrum beobachten 2023 suchten die Forscher:innen noch im nahen Infrarot Während DMS in der Erdatmosphäre nur in einer geringen Konzentration von weniger als einem pro Milliarde Teilchen vorkommt sind es bei K2-18b wohl zehn pro eine Million Teilchen zitiert die Universität Cambridge den Studienhauptautor Nikku Madhusudhan Dennoch bleiben die Wissenschaftler:innen vorsichtig Noch bewege man sich auf dem sogenannten Drei-Sigma-Level Es besteht also eine Wahrscheinlichkeit von 0,3 Prozent dass es sich um zufällig entstandene Messergebnisse handelt Erst weitere Forschungen würden die Schwelle von fünf Sigma erreichen ab der man von einer gesicherten wissenschaftlichen Entdeckung sprechen kann Die Wahrscheinlichkeit von zufälligen Messergebnissen läge dann bei unter 0,00006 Prozent Doch wenn sich die Funde bestätigen sollte „Jahrzehnte später werden wir vielleicht auf diesen Zeitpunkt zurückblicken und erkennen dass das lebendige Universum in greifbare Nähe gerückt ist“ Und weiter: „Dies könnte der Wendepunkt sein document.getElementById("comment").setAttribute( "id" "ae6a78912ba5065dface787ed25b2d16" );document.getElementById("d80d2f1c23").setAttribute( "id" Schon jetzt und im Namen der gesamten t3n-Crew: vielen Dank für deine Unterstützung Du hast schon einen t3n-Account? Hier anmelden Aus Ukraine-Analysen Nr. 313 vom 11.04.2025 Ausgabe als PDF speichern Der aktuelle Teil sowie die gesamte Chronik seit 2006 zur Ukraine befinden sich auf der Seite der Ukraine-Analysen (http://www.laender-analysen.de/ukraine-analysen/) unter dem Reiter »Chronik« oder direkt unter diesem Link https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/chronik?c=ukraine&i=1 Sie wird regelmäßig um neue Einträge ergänzt und möglichst aktuell gehalten Leser:innen der Chronik und allen Interessierten empfehlen wir sowohl von den Filterfunktionen unserer Webseite als auch dem reichen Angebot der Chroniken zu Russland Ereignisse wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine besser verfolgen zu können Aktuell ist die Suche innerhalb der Chronik leider nur mit buchstabengenauen Stichworten möglich Daher bitten wir alle Nutzer:innen auf die Schreibweise zu achten und ggf mehrere Stichworte bei der Suche zu prüfen Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf frei im Internet zugänglichen Quellen Die Redaktion der Ukraine-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen Die Länder-Analysen erscheinen regelmäßig kostenlos als PDF Diese Website verwendet Cookies zur Analyse. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und können einzelne Cookies ausschließen indem Sie auf die Schaltfläche "Ich stimme zu" klicken oder indem Sie diese Cookie-Benachrichtigung ausblenden Diese Website verwendet Cookies zur Analyse des Surfverhaltens. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und können einzelne Cookies ausschließen Wenn Sie mit der Analyse einverstanden sind aktivieren Sie bitte die folgende Checkbox Von: Moritz Bletzinger Jetzt reagiert das Auswärtige Amt in Deutschland mit einer Eilmeldung und dringenden Hinweisen.","url":"https://www.merkur.de/welt/schwere-alpen-unwetter-auswaertiges-amt-mit-eil-hinweis-an-urlauber-zr-93689713.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); In Italien und der Schweiz toben die Unwetter Jetzt reagiert das Auswärtige Amt in Deutschland mit einer Eilmeldung und dringenden Hinweisen Unwetter sowie in den Alpen ab 1.500 m Schneefälle erwartet“ Tunnel und Passstraßen könnten aufgrund der vorhergesagten Niederschläge unpassierbar oder gesperrt werden wo über Ostern besonders traditionell viele Urlauber erwartet werden Zum Touristenhotspot in den Alpen gab es plötzlich überhaupt keine Reisemöglichkeiten mehr es fiel zu viel Schnee und die Lawinengefahr stieg enorm saßen mehrere Stunden im Eingang des Tunnels Erdrutsche hatten die Rückreise nach Italien unmöglich gemacht die Weiterfahrt war wegen der Schweizer Schneemengen und damit einhergehenden Lawinenstufe zu gefährlich Jetzt warnt das Auswärtige insbesondere zur Vorsicht in Italien: „Vor allem im Piemont und der Lombardei werden des Weiteren Sturmböen Überschwemmungen und Erdrutsche erwartet.“ April) jedoch immerhin abschwächen und etwas verlagern dem Latium sowie auf Sardinien nicht ausgeschlossen werden Im Rest des Landes wird hingegen sonniges Wetter erwartet Der Unwetter-Fahrplan laut aktuellen Vorhersagen: Frankreich und Italien rät das Auswärtige Amt sich bei Wetterdiensten und dem Zivilschutz zu informieren Hinweisschilder und Warnungen sowie die Anweisungen lokaler Behörden.“ In dem betroffenen Buch werden historisch gesicherte Fakten negiert Leseempfehlungen in Bibliotheken sind keine Seltenheit Ein Autor klagte gegen einen kritischen Einordnungshinweis und sieht das staatliche Neutralitätsprinzip als verletzt an Der von der Stadtbücherei Münster in einem zur Ausleihe zur Verfügung gestellten Buch angebrachte Einordnungshinweis, das Buch sei "ein Werk mit umstrittenem Inhalt", verletzt Autoren nicht in seinen Grundrechten. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Münster im einstweiligen Rechtsschutz entschieden (Beschl Herr des Geschehens?" von Jacques Baud sowie "2024 – das andere Jahrbuch: verheimlicht Nach LTO-Informationen verlangte der Autor Gerhard Wisnewski daraufhin die Entfernung sowie die zukünftige Unterlassung entsprechender Hinweise in seinen Büchern – ohne Erfolg Das VG Münster entschied: Der Einordnungshinweis ist von der gesetzlichen Aufgabenzuweisung für öffentliche Bibliotheken in NRW denen unter anderem ein Bildungsauftrag zukomme Es sei der Stadtbücherei grundlegend gestattet zu den zur Ausleihe bereitgestellten Werken inhaltlich Stellung zu nehmen Dies gelte in positiver Hinsicht beispielsweise in Form von Empfehlungen sowie in negativer Hinsicht durch kritische Hinweise Es wäre mit dem gesetzlichen Auftrag nicht vereinbar "eine öffentliche Bibliothek darauf zu beschränken Medien allein passiv zur Ausleihe bereit zu stellen" Der Hinweis beeinträchtige den Autor nur "mittelbar-faktisch" Soweit diese Beeinträchtigung in Intensität und in den Wirkungen nicht einem Grundrechtseingriff gleichstehe sei auch keine besondere gesetzliche Grundlage für den Hinweis erforderlich Auch bestehe keine Neutralitätspflicht für Bibliotheken derart, wie sie von der Rechtsprechung bei Äußerungen von Hoheitsträgern über politische Parteien angenommen wird Vielmehr müsse die Äußerung nur den Anforderungen des Sachlichkeitsgebots genügen Denn im Buch würden mehrere gesicherte historische Ereignisse – unter anderem die bemannten Mondlandungen – negiert Der warnende Einordnungshinweis stelle damit ein Werturteil dar dass auf einem vertretbar gewürdigten Tatsachenkern beruhe Ferner sei auch die nur anlassbezogene Prüfung nach Beschwerde von Bibliotheksnutzern ob Bücher mit solchen Hinweisen versehen werden müssen Der Hinweis sei schließlich auch nicht unverhältnismäßig dass sich öffentliche Bibliotheken im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags in sachlicher Form kritisch mit einem solchen Werk auseinandersetzen Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig Der von Romatka-Rechtsanwälten vertretene Autor kann binnen zwei Wochen Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Münster einlegen.  Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der Meinungsfreiheit Was an den Befürchtungen rechtlich dran ist zeigen Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht wurde in Deutschland in den letzten Jahren kontinuierlich ausgeweitet Auch die neue Koalition aus Union und SPD will diesen Trend fortsetzen Plant die nächste Bundesregierung ein Lügenverbot und wäre es verfassungsmäßig War der brutale Angriff auf einen jüdischen Studenten antisemitisch Dies und mehr in Folge 30 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" Können bei beleidigenden Songs auch Streaming-Erträge eingezogen werden Diese Frage hatte das AG Frankfurt zu entscheiden – für einen Rapper wurde es deshalb teuer Im Nachgang zum Solingen-Attentat geriet eine Asylrechtsanwältin ins mediale Fadenkreuz insbesondere des rechtspopulistischen Portals NiUS war laut dem LG Berlin II rechtmäßige Berichterstattung.  Demonstrierenden nur den Gebrauch bestimmter Sprachen zu erlauben ist laut VG Berlin mit der Meinungsfreiheit vereinbar Dabei übersah das Gericht die Kunstfreiheit Der palästinensische Protest lebt auch vom Gesang Sie haben die Pushnachrichten abonniert.Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken Seit dem mutmaßlichen Dreifachmord ist der Verdächtige auf der Flucht Nach der Tötung einer Familie im Westerwald hat die Staatsanwaltschaft Koblenz eine Belohnung für Hinweise zu dem mutmaßlichen Dreifachmörder ausgesetzt „Trotz umfangreichster - auch internationaler - Fahndungsmaßnahmen ist es bislang leider nicht gelungen den Aufenthaltsort des Tatverdächtigen zu ermitteln und ihn festzunehmen“ Und: „Die Hintergründe der Tat und das Tatmotiv sind weiterhin unklar.“ Am Abend soll der Fall auch in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY.. Der 61 Jahre alte Tatverdächtige kommt laut Polizeiangaben aus dem Nachbarort von Weitefeld und ist seit der Tat auf der Flucht ein Ehepaar und dessen 16 Jahre alten Sohn getötet zu haben Ein missverständlicher Hinweis zur Rechtslage im Rahmen eines Stichentscheidverfahrens kann den Versicherer teuer zu stehen kommen – selbst bei grundsätzlich zulässigen Klauseln dass eine fehlerhafte Belehrung über den Fristablauf zur Fiktion des Anerkenntnisses gemäß § 128 Satz 3 VVG führt (Urt Der Versicherungsnehmer begehrte Kostenschutz für ein Berufungsverfahren Die Rechtsschutzversicherung lehnte die Deckung unter Hinweis auf mangelnde Erfolgsaussichten ab verwies aber auf die Möglichkeit eines Stichentscheidverfahrens gemäß § 18 RB 2007 und setzte dafür eine Monatsfrist zur Zuarbeit an den beauftragten Rechtsanwalt Am Ende des Ablehnungsschreibens fand sich jedoch der Satz: dass nach Fristablauf der Kostenschutz für das beabsichtigte Vorgehen automatisch entfällt – unabhängig von einer möglichen Stellungnahme im Rahmen dieses Stichentscheides.“ Diese Formulierung wertete das Gericht als missverständlich und im Ergebnis fehlerhaft auch wenn die Klausel des § 18 RB 2007 an sich wirksam sei dass nach § 128 Satz 3 VVG das Rechtsschutzbegehren als anerkannt gilt wenn der Versicherer seiner Hinweispflicht nicht ordnungsgemäß nachkommt Das umfasst auch missverständliche Belehrungen die beim Versicherungsnehmer den Eindruck erwecken ein Fristversäumnis führe automatisch und unabhängig vom Verfahren zum vollständigen Wegfall des Versicherungsschutzes Im konkreten Fall sei dieser Eindruck erweckt worden – was zur Folge hatte dass der Versicherer trotz inhaltlich berechtigter Deckungsablehnung Kostenschutz leisten musste Zudem wurden dem Versicherer die gesamten Prozesskosten auferlegt dass Versicherer bei der kommunikativen Ausgestaltung der Deckungsablehnung äußerste Sorgfalt walten lassen müssen der über das gesetzlich und vertraglich Zulässige hinausgeht oder unklar formuliert ist kann zur vollständigen Leistungspflicht kraft Fiktion führen Hinweise auf das Stichentscheidverfahren müssen klar und transparent sein Die Belehrung über Fristen darf nicht den Eindruck erwecken dass dem Versicherungsnehmer keine Alternativen – etwa eine Deckungsklage – mehr offenstehen Selbst rechtlich wirksame Vertragsklauseln können durch fehlerhafte Kommunikation ihre Wirkung verlieren Ablehnungsschreiben und Belehrungstexte zur Fristsetzung juristisch überprüfen zu lassen und regelmäßig zu aktualisieren Die Entscheidung des OLG Köln zeigt: Ein formales Versehen in der Kommunikation kann erhebliche finanzielle und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen Die rechtssichere Gestaltung von Deckungsablehnungen ist ein zentraler Baustein im Risiko- und Kostenmanagement der Rechtsschutzversicherer Aus dem Urteil ergeben sich klare Handlungsanleitungen für Versicherer Ungenaue Formulierungen am Ende des Ablehnungsschreibens der Rechtsschutz entfalle „automatisch“ bei Fristversäumnis – ohne Rücksicht auf den gewählten Weg (Stichentscheid oder Deckungsklage) ob die gesetzte Frist nur für die Durchführung des Stichentscheids gilt oder den Versicherungsschutz insgesamt betrifft Mustertexte juristisch prüfen lassen – insbesondere bei der Belehrung über Fristen und Konsequenzen eines Fristversäumnisses Klarstellung der Wahlmöglichkeiten für den Versicherungsnehmer: Stichentscheid oder Deckungsklage – nicht entweder/oder unter Androhung des Versicherungsschutzverlustes Hinweis auf § 128 Satz 3 VVG kenntlich machen ohne missverständliche Zusätze („automatisch“ Schulung des Schadenteams zur rechtskonformen Kommunikation im Rahmen von Deckungsablehnungen Fazit: Die Entscheidung des OLG Köln stellt klar: In der Rechtsschutzversicherung ist nicht nur das „Was“ Wer als Versicherer vermeidbare Formulierungsfehler meidet reduziert das Risiko einer ungewollten Leistungspflicht und sichert die Wirksamkeit seiner Deckungsablehnung rechtssicher ab Von: Florian Bajus Borussia Mönchengladbach hat durch die Erläuterung der Geschäftszahlen für 2024 Einblicke in die Transferstrategie gewährt Mönchengladbach – Die Mitgliederversammlung fiel aus Sicht der Mannschaft von Borussia Mönchengladbach auf einen ungünstigen Zeitpunkt Am Montagabend lud der Traditionsverein seine Mitglieder in den Borussia-Park ein um das vergangene Geschäftsjahr zu bilanzieren Hätte die Veranstaltung Ende März stattgefunden wäre die Stimmung unter Fans und Spielern vermutlich deutlich euphorischer gewesen „einfach viel zu wenig“ geleistet zu haben Trotzdem schaut Borussia positiv auf ein Jahr zurück in dem der Klub einen neuen Anlauf genommen hat Cheftrainer Gerardo Seoane hat wichtige Entwicklungsprozesse initiiert und Werte geschaffen Erstmals seit der Saison 2020/21 besteht die Chance einen einstelligen Tabellenplatz zu erreichen In finanzieller Hinsicht musste Gladbach jedoch einen leichten Rückschritt hinnehmen Während der Klub das Geschäftsjahr 2023 mit einem Überschuss von 4,3 Millionen Euro abschloss wurde 2024 ein Verlust von 2,4 Millionen Euro verzeichnet „Das ist ein durchaus respektables Ergebnis“ „Hätte das letzte Heimspiel der Hinrunde gegen Bayern München das für uns immer ein wichtiger Faktor ist sondern noch im vergangenen Jahr stattgefunden hätten wir das Geschäftsjahr mit einer schwarzen Null abgeschlossen.“ um wirtschaftlich zu wachsen und gleichzeitig in den Kader zu investieren Zwar konnte Borussia in den Bereichen Werbeerträge (+1,9 Millionen Euro) Spielerträge (+2,2 Millionen Euro) und Handel (+2,7 Millionen Euro) zulegen doch der Transfermarkt bleibt aufgrund der hohen Ablösesummen das lukrativste Geschäft Das Eigenkapital verringerte sich von 51,4 Millionen Euro auf 48,9 Millionen Euro Die damit verbundene Eigenkapitalquote von 25 Prozent sei „absolut in Ordnung“ so Stegemann: „Wir verfügen hinter dem SC Freiburg über das zweitgrößte Eigenkapital aller eigenständigen Bundesligisten die keinen Investor oder Anteilseigner haben.“ Videos und Einblicke aus der Welt des Sports von IPPEN.MEDIA Borussia hat einen gewissen finanziellen Spielraum das Eigenkapital durch Spielertransfers nicht übermäßig zu belasten Mit der Modernisierung des Borussia-Parks sind bereits Investitionen geplant neue Dachfolie und der Korrosionsschutz werden uns einige Millionen kosten um die Schönheit dieser Lokalität zu erhalten.“ können wir nicht jeden Spieler 1:1 ersetzen Möglicherweise müssen wir wieder kreative Lösungen finden“ Ein Horrorszenario muss er jedoch nicht befürchten: „Ablösefreie Abgänge wird es in dieser Saison nicht geben.“ dass der Kader im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten verstärkt werden kann Die Strahlkraft von Gladbach werde „uns auf jeden Fall helfen um in der neuen Saison wieder eine schlagkräftige Truppe auf den Platz zu bekommen.“ 16:07Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenWeitefeld: Die Ermittlungen zu der Gewalttat mit drei toten Familienmitgliedern im Westerwald gehen weiter.Michael BraunschädelEr soll eine dreiköpfige Familie ermordet haben: Auf der Suche nach Alexander M durchkämmt die Polizei abermals den Wald rund um die Gemeinde Weitefeld im Westerwald Offenbar beantragte er vor der Tat einen Reisepass April eine dreiköpfige Familie in ihrem Wohnhaus in Weitefeld getötet zu haben Die Polizei fahndet seit vorvergangenem Montag nach dem Einundsechzigjährigen der sich möglicherweise noch in der Region aufhält Es würden umliegende Waldgebiete und weitere Flächen abgesucht, teilte die Polizei am Donnerstag in Koblenz mit bislang vorliegenden Erkenntnissen nachzugehen sagte ein Polizeisprecher. Auch war noch unklar Am Nachmittag durchsuchten zudem Taucher den Elkenrother Weiher Seit der Tat seien rund 1100 Hinweise eingegangen Diese werden den Angaben zufolge priorisiert abgearbeitet Bereits Anfang der Woche hatte die Polizei in Aussicht gestellt das Gebiet um Weitefeld „je nach Hinweislage“ weiter zu durchsuchen vor der Tat einen neuen Reisepass im Expressverfahren beantragt haben Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hat er den Pass aber nicht abgeholt. Die Behörde hat für Hinweise sowie dessen 16 Jahre alten Sohn mit Stich- und Schusswaffen getötet haben Ob und wie der mutmaßliche Täter die Familie kannte sich während der mutmaßlichen Tat in einem psychologischen Ausnahmezustand befunden hat Der Einundsechzigjährige lebte im Nachbarort Elkenroth Nachbarn beschreiben ihn als „Eigenbrötler“ Ein dpa-Fotograf berichtete am Donnerstag von zahlreichen Polizeiautos die in der Region rund um Weitefeld zu sehen waren Zudem wurden demnach ein leer stehendes Wohnhaus in Weitefeld und das Gebiet um den Elkenrother Weiher durchsucht Während der Suche wurde am Mittag auch eine Flugverbotszone für Drohnen über den Orten eingerichtet Betzdorf und Steinbach durften keine zivilen Drohnen fliegen Die Aktion stehe nicht im Zusammenhang mit Hinweisen die durch die ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY.. Nach der Sendung seien rund 90 Hinweise aufgenommen worden zu deren Qualität noch keine Angaben gemacht werden könnten Bei der Sendung ging am Mittwochabend ein Hinweis aus dem Bekanntenkreis ein Das sagte Stephanie Wossilus vom Landeskriminalamt Bayern am Ende der Sendung Aber trotzdem wird man da jetzt noch mal Rücksprache halten.“ Am späten Mittwochabend hatte es bereits eine Untersuchung vor dem Wohnhaus des Mannes gegeben Ein verdächtiges Fahrzeug sei gemeldet und von einer Polizeistreife vor Ort überprüft worden Eine Verbindung zu der Tat habe man jedoch nicht herstellen können TeilenVerschenken Merken Drucken Anhören Zur StartseiteSchlagworte: Der Verkehrsminister spricht von „großer Sabotage“: In einer koordinierten Aktion wurden in Spanien 300 Meter Kupferkabel geklaut Auf der Strecke von Madrid Richtung Andalusien ging stundenlang nichts Vergangene Woche war in Nürnberg ein 19-Jähriger getötet worden Nun hat die Polizei einen Jugendlichen festgenommen In sozialen Netzwerken kursieren unzählige Tipps zur Selbstoptimierung und fragwürdige Schönheitsideale Laut einer Krankenkasse hat das massive Auswirkungen auf Mädchen – und führt immer häufiger zu Essstörungen Von: Tanja Kipke Innerhalb von zwei Tagen wurden Leichen entdeckt Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.","url":"https://www.merkur.de/bayern/wichtigen-hinweis-drei-tote-in-zwei-tagen-polizei-in-bayern-gibt-93699014.html"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.display="",c.addEventListener("click",b=>{b.preventDefault(),a.setTimeout(function(){a.navigator.share(d)},0)}))}})(window,document); Drei mutmaßliche Drogentote beschäftigen die Polizei in Cham Für die kommende Woche sind gerichtlich angeordnete Obduktionen der Verstorbenen geplant Diese sollen durch rechtsmedizinische Untersuchungen und umfassende toxikologische Gutachten ergänzt werden um die genaue Todesursache sowie die Art und Zusammensetzung der konsumierten Substanzen zu ermitteln Die Analysen könnten mehrere Wochen bis Monate dauern weshalb mit schnellen Ergebnissen nicht zu rechnen sei Erst nach Vorliegen der toxikologischen Befunde können genauere Aussagen zu den Todesumständen und möglichen Zusammenhängen zwischen den Fällen gemacht werden Die weiteren Ermittlungen werden vom Fachkommissariat der Kriminalpolizeiinspektion Regensburg durchgeführt Neben der Auswertung der sichergestellten Betäubungsmittel ermitteln die Beamten auch im Umfeld der Toten mögliche Hintergründe und Verbindungen zwischen den betroffenen Personen sowie die Quellen der Drogen zu identifizieren April: Cham – Drei mutmaßliche Drogentodesfälle beschäftigen derzeit die Kriminalpolizei in der Oberpfalz Innerhalb von zwei Tagen wurden in Cham die Leichen von zwei Männern und einer Frau entdeckt In der Wohnung seien Betäubungsmittel sichergestellt worden die nun durch Substanzgutachten analysiert würden Bereits am Dienstag sei gegen 6 Uhr ein 33-jähriger Mann leblos auf dem Gelände einer Tankstelle in Cham entdeckt worden Auch hier gebe es Hinweise auf eine Drogenvergiftung Die Kriminalpolizeiinspektion Regensburg hat in allen Fällen die Ermittlungen übernommen und prüft mögliche Zusammenhänge Jetzt nach einer kurzen Registrierung bei unserem Medien-Login USER.ID anmelden.) Die drei Personen seien bereits in Verbindung mit Betäubungsmitteldelikten polizeilich bekannt gewesen Die Polizei rät nun allgemein zu erhöhter Vorsicht: Zwar lägen bislang keine Erkenntnisse über die Zusammensetzung der Betäubungsmittel vor dass im Umlauf befindliche Substanzen verunreinigt oder mit unerwartet starken Wirkstoffen versetzt sind Betäubungsmittel nicht mit anderen Drogen oder sonstigen Substanzen zu vermischen „da die Wirkungen solcher Rauschgiftcocktails unberechenbar sind“ Und weiter: „Neben der grundsätzlichen Strafbarkeit wird auch in Anbetracht der hohen Gesundheitsgefahr illegale Betäubungsmittel zu konsumieren.“ Grundstückeigentümer sind dazu verpflichtet aus ihrem Garten in den öffentlichen Verkehrsraum hineinwachsende Pflanzen zurückzuschneiden Darauf weist die Stadt in einer Mitteilung hin Ihre Grundstücksgrenzen auf überhängende Sträucher Äste oder sonstige Vegetation zu überprüfen ob Verkehrsschilder durch Bewuchs verdeckt und somit nicht mehr gut sichtbar sind“ Ein ungehinderter Verkehrsfluss und freie Sicht seien entscheidend für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer Gerade auf Geh- und Radwegen könne es zu gefährlichen Situationen kommen wenn Fußgänger oder Radfahrer aufgrund von überhängendem Bewuchs auf die Fahrbahn ausweichen müssten Auch die Sichtverhältnisse an Einmündungen und Kreuzungen dürfen durch Pflanzenbewuchs nicht beeinträchtigt werden den Wildwuchs bis zur Grundstücksgrenze zurückzuschneiden.“ Hinweis in Sachen Naturschutz: Sollte ein solcher Pflegeschnitt aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig sein Abschneiden oder Zerstören etwa von Hecken und Gebüschen im Zeitraum vom 1 „Wir appellieren an Ihre Eigenverantwortung und bitten Sie die notwendigen Rückschnitte rechtzeitig vorzunehmen“ Sollte ein erforderlicher Rückschnitt nicht erfolgen diesen zu veranlassen – auf Kosten des Grundstücksbesitzers Die Satzung findet sich auf der städtischen Homepage unter www.schopfheim.de/satzungen Präsident Donald Trump hat die US-Militärhilfen ausgesetzt bis der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj „den Fokus auf Frieden“ legt Themenschwerpunkte und Medienpartnerschaften Die Seite wurde anscheinend von Aliens entführt Ein Auszug unserer Top-Stories und anderer News die Studie dazu allerdings erst jetzt veröffentlicht In der Vergangenheit erreichten uns regelmäßig Gerüchte zu einem weiteren "Persona"-Remake dass die offizielle Ankündigung nicht mehr lange auf sich warten lässt In den vergangenen Monaten hielt sich hartnäckig das Gerücht dass die Entwickler von Atlus aktuell an mehreren „Persona“-Projekten arbeiten könnten die sich Atlus im März dieses Jahres sicherte Wie die Kollegen von Persona Central entdeckten nahm Atlus kürzlich ein Update an der Website vor der auf eine bevorstehende Ankündigung des „Persona 4“-Remakes hindeuten könnte „Das Update der P4RE-Website-Domain ähnelt den Änderungen die auch bei vorherigen Persona-Domains kurz vor der Ankündigung neuer Spiele vorgenommen wurden So wurde unter anderem auf eigene Nameserver umgestellt Anstelle der Standard-Nameserver von Onamae dass zwischen den entsprechenden Website-Updates und der anschließenden Ankündigung der Titel in der Vergangenheit weniger als zwei Wochen lagen Sollte Atlus dieser Vorgehensweise treu bleiben könnte das Studio das Remake von „Persona 4“ schon in Kürze offiziell enthüllen Eine Bestätigung seitens des Studios steht zwar weiterhin aus Angesichts der sich zuletzt verdichtenden Hinweise dürften jedoch nur noch wenige an der Existenz des „Persona 4“-Remakes zweifeln Die Gerüchte rund um eine Rückkehr von „Persona 4“ kamen erstmals Anfang des vergangenen Jahres auf. Im Februar 2024 meldete sich die in Atlus-Fragen gut informierte Insiderin Midori zu Wort und sprach davon, dass das Rollenspiel in Form eines vollwertigen Remakes ein Comeback feiern soll Laut ihren Aussagen könnte Atlus dabei nicht nur die technische beziehungsweise grafische Seite überarbeiten um dem beliebten Klassiker den Weg auf aktuelle Plattformen zu ebnen Offiziell bestätigt wurde dies bislang ebenfalls nicht Möglicherweise erfahren wir aber schon in Kürze mehr Weitere Meldungen zu Saturn und einigen anderen Händlern handelt es sich in der Regel um Affiliate-Links Bei einem Einkauf erhalten wir eine kleine Provision mit der wir die kostenlos nutzbare Seite finanzieren können dass mir Persona 3 Reload nicht so krass gefallen hat aber aus Gameplay Sicht und was man alles in der Welt machen konnte Ich hab mit Persona 5 Royal auch erst zu der Reihe gefunden und da war einfach so viel mehr möglich Da war die Idee des Mementos aus Teil 5 irgendwie cooler Auch die Idee rundum persona 5 und dass das Diebe sind die die Begierden der korrupten Menschen klauen war einfach fantastisch dass sie sich lieber voll auf Teil 6 konzentrieren sollen Wenn ich mir aber das Cover anschaue muss ich schon sagen ich hätte trotzdem richtig Bock auch endlich Teil 4 zu spielen 😀 mittlerweile hoffe ich doch das sich die Gerüchte bewahrheiten Nach Metaphor und P5R bin ich erstmal über Jahre satt Bei richtigen Nachfolgern irgendwann bin ich dabei Wobei…wie sähe wohl ein God of War im Stile von SMT/Persona aus Das wäre ein ziemlicher Pflichtkauf sollte es so gut überarbeitet werden wie schon Persona 5 Wichtiger ist aber das langsam mal was bei Persona 6 passiert Also zu einem Remake von Persona 4 Golden sage nur eins denn 2023 ist Persona 4 Golden Remaster erschiene und wenn sich das Remake sich eins zu eins am Original halt warum soll ich dann es zweimal kaufen nur für eine bessere Grafik und etwas neuen spiele Contents da sage ich nur Danke aber nein danke es seiden Atlus baut etwas ein was sich viele Fans darunter auch ich schon zu lange sich wünschen und zwar eine weibliche Hauptfigur dann könnte Atlus mich eventuell kriegen aber so definitiv nein Die Polizei in Bergen auf Rügen hat eine Wahlkampfaktion der Grünen widerrechtlich gestoppt Die Beamten waren zuvor von einem AfD-Kommunalpolitiker gerufen worden Der Vorfall am Bahnhof in Bergen hat sich bereits am Donnerstag ereignet In der Inselhauptstadt hatten Mitglieder der Grünen Wahlwerbung verteilt Es handelte sich um sogenannte Pendlerpakete Die beiden Männer und eine Frau wurden dabei nach Angaben der Grünen von einem AfD-Kommunalpolitiker angesprochen Nach Angaben der Grünen hat das AfD-Mitglied dann den Präsidenten der Bergener Stadtvertretung soll dann seine Kollegen verständigt haben Die Insel-Polizei rückte mit zwei Beamten an Das Duo machte sich offenbar die Rechtsauffassung des AfD-Hinweisgebers zu eigen ging auf die Wahlkämpfer zu und belehrte sie Am Ende erteilten die Polizisten Platzverweise Die Grünen mussten ihre Verteilaktion beenden obwohl für solche Aktionen im Wahlkampf keine Genehmigung erforderlich ist Auch nach mehreren Wochen Wahlkampf war das den Polizisten offenbar nicht bekannt Sie nahmen von einem Wahlkämpfer die Personalien auf Polizeiintern hat das fragwürdige Handeln Diskussionen ausgelöst Eine Sprecherin der Polizeiinspektion bestätigte auf Anfrage den Polizeieinsatz und räumte ein Fehlverhalten ein Die Beamten seien "zunächst irrtümlicherweise davon ausgegangen dass hier eine Sondernutzungserlaubnis hätte vorliegen müssen" Nach intensiver Prüfung der Rechtslage sei festgestellt worden "dass die Verteilung dieser Flyer sondernutzungserlaubnisfrei ist und der Platzverweis nicht zulässig war" Intern werde das "intensiv nachgearbeitet" Die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Horn zeigte sich irritiert dass solche Verteilaktionen rechtmäßig sind" Horn lobte aber auch ein "Problembewusstsein" Der Vize-Präsident der Polizeipräsidiums Neubrandenburg Sie erlebe die Polizei in vielen Situationen im Wahlkampf als sehr umsichtig Auch die Grünen-Spitzenkandidatin in Mecklenburg Vorpommern wollte das Verhalten der Polizei nicht weiter kritisieren In einer Pressemitteilung verurteilte sie dagegen das Vorgehen der AfD ruft der AfD-Stadtpräsident eben mal die Polizei." Es sei erschreckend dass mit Naulin ein ehemaliger Polizist ein derart fragwürdiges Verständnis von Rechtsstaatlichkeit zeige Die AfD erkläre sich selbst immer wieder gern zum Opfer stelle in dem Fall aber ein "verqueres Verständnis von Meinungsfreiheit" zur Schau um Andersdenkende in ihrem Recht auf politische Meinungsäußerung einzuschränken er sei bei dem Vorfall nicht direkt beteiligt gewesen Innenminister Christian Pegel (SPD) bedauerte den Vorfall Die erteilten Platzverweise seien eine "Fehlannahme" Wo Menschen handeln und entscheiden würden könnten aber im Einzelfall auch immer Fehler auftreten Dass sich die Polizei bei den Betroffenen entschuldigt habe sei "ein wichtiges Zeichen für die verantwortungsvolle Fehlerkultur" dass aus dem Vorfall "die notwendigen Lehren gezogen werden" Die Angelegenheit stelle aber nicht die Qualität der polizeilichen Ausbildung infrage Pegel erklärte: "Es ist der Polizei wichtig dass sie mit ihrer Arbeit das praktische Wirken der Demokratie ermöglicht und sicherstellt." Aus Ukraine-Analysen Nr. 312 vom 25.03.2025 Ausgabe als PDF speichern SEO-Beratung anfragen Google zeigt zumindest in manchen Fällen den Hinweis 'ohne Titel' in der Suche an wenn auf einer Webseite kein Titel hinterlegt ist Das zeigt Google und vor allem den Nutzerinnen und Nutzern Der Titel ist ein wichtiger Rankingfaktor und kann außerdem die Klickrate auf den Suchergebnisseiten beeinflussen Sie benötigen SEO-Beratung für Ihre Website Jetzt unverbindlich anfragen dann sucht sich Google normalerweise selbst passende Inhalte auf der Seite (und manchmal sogar auf anderen Seiten) wie das folgende Beispiel zeigt: Hier zeigt Google statt eines Titels im Suchergebnis den Hinweis "senza titolo" an (zu deutsch: "ohne Titel" Die betreffende Seite eines US-Patents verfügt in der Tat über keinen Titel Anscheinend war Google auch nicht in der Lage aus den Inhalten der Seite einen passenden Titel zu erstellen Auch wenn so etwas sehr selten geschieht und eine große Ausnahme ist selbst für die Anzeige eines passenden Titels in den Suchergebnissen zu sorgen SEO-Experte.Sie benötigen Beratung für Ihre Webseite? Klicken Sie hier Folge SEO Südwest auf Xing Folge SEO Südwest auf Facebook Folge SEO Südwest auf Twitter Wir bringen gemeinsam Ihre Webseite in Google nach vorne Profitieren Sie von jahrelanger SEO-Erfahrung Mehr erfahren SEO Südwest und Suchmaschinenoptimierung Christian Kunz. Mehr Infos Bei Fragen zum Angebot und Dienstleistungen steht Ihnen das Kontaktformular zur Verfügung Datenschutz AGB Impressum Sitemap Mediadaten ORF 1Fr. 02.5.2518:44 Uhr -19:30 UhrQ1 Ein Hinweis ist falschDas erste Quiz - moderiert von Oliver Polzer - bei dem keine Fragen gestellt werden sondern vier Hinweise zur gesuchten Antwort führen - aber einer davon ist falsch Zwei Kandidaten oder Kandidatinnen spielen im Team und versuchen gemeinsam mit Kombination Konzentration und einer Portion Wissen auf die gesuchte Antwort zu kommen TV-Programm aller TV-Sender im Überblick: Alle Sendungen Results for {phrase} ({results_count} of {results_count_total}) Displaying {results_count} results of {results_count_total} Abteilung 3 einfach nicht mehr zu beteiligen.“ „Meine neue Dienstgruppenleiterin hat aufgegeben mit Kontrollen bei ‚den Ausländern‘ jetzt mal besonders hinzuschauen.“ „Bei uns in der Bauabteilung gilt jetzt: Solaranlagen werden nicht mehr genehmigt!“ Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg lassen solche Szenarien in bedrohliche Nähe rücken Wenn Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft zunehmen vollzieht sich das oft auch am Arbeitsplatz Gerade Beamt*innen und Angestellte im öffentlichen Dienst müssen befürchten dass Antidemokrat*innen und Extremist*innen in ihren Behörden die ihnen zur Verfügung stehenden Befugnisse – auch ohne Gesetzesänderungen – für rechtsstaatswidrige und menschenfeindliche Ziele nutzen Was aber tun als Beschäftigte*r einer Behörde der mit rechtswidrigem Verhalten oder Anweisungen konfrontiert ist das 2023 zum Schutz von Whistleblower*innen in Kraft trat bietet keinen ausreichenden Schutz für Beschäftigte im öffentlichen Dienst wenn sie auf demokratiefeindliches und extremistisches Fehlverhalten hinweisen Beobachten Arbeitnehmer*innen oder Beamt*innen z.B ob sie sich damit an die interne Meldestelle oder externe Meldestelle wenden die Meldung vertraulich entgegenzunehmen und erforderliche Folgemaßnahmen zu ergreifen an Staatsanwaltschaft und Disziplinarstelle weiterzugeben Meldungen an andere Stellen oder Informationsweitergaben außerhalb der Beschäftigungsgeber*innen an die Presse oder über soziale Medien regelt das Gesetz als sog Offenlegung sehr restriktiv (§ 32 HinSchG) Hier sind Hinweisgeber*innen grundsätzlich nur dann geschützt wenn sie zuvor vergeblich die dargestellten externen Meldewege genutzt haben Halten sich Hinweisgeber*innen an die Vorgaben des HinSchG dürfen sie keine Nachteile wegen ihrer Meldung erfahren gekündigt oder herabgewürdigt werden (Repressalienverbot Für rechtswidrige Nachteile besteht ein verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch (§ 37 Abs Dieser Rahmen offenbart jedoch Schutzlücken für Hinweisgeber*innen in Behörden Anwendung findet das HinSchG und seine Schutzvorschriften nämlich nur auf Meldungen und Offenlegungen von Gesetzesverstößen die im Katalog des § 2 HinSchG aufgelistet sind Dazu zählen Straftaten und bestimmte Ordnungswidrigkeiten nicht aber Verletzungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) Diskriminierendes und grundrechtswidriges Verhalten unterfällt grundsätzlich nur dann dem Schutz des HinSchG wenn es andere Gesetze aus dem Katalog des § 2 HinSchG verletzt Zumeist müssen Diskriminierungen daher strafbare Ausmaße annehmen die rassistische Auswahlentscheidung in Bewerbungsverfahren ebenso wenig an die Hinweisgeberstellen melden wie die systematische Schlechterstellung von FLINTA*-Personen in ihrem Unternehmen oder ihrer Behörde dessen Hinweis auf rechtsextreme Äußerungen von Kolleg*innen bei der Bundeswehr dazu führte dass statt Konsequenzen für die Kolleg*innen er selbst seinen Job verlor hätte bei einer Meldung an eine Meldestelle § 2 Abs ob jede diskriminierende Äußerung umfasst ist oder ob eine gewisse Erheblichkeit gegeben sein muss gezieltes Racial Profiling oder die Bevorzugung weißer Menschen mit deutschem Namen in der dienstlichen Tätigkeit Außerdem beinhaltet der Katalog keine verwaltungsinternen Verstöße wie die Verletzung von Geschäftsordnungen oder Zuständigkeiten die rechtswidrige Versagung von Verwaltungsleistungen und rechtswidrige Anweisungen sofern die Ausführung nicht zu einer Gesetzesverletzung nach § 2 HinSchG führt abschließende Katalog meldefähiger Sachverhalte schränkt die Wirksamkeit des Hinweisgeberschutzgesetzes bei antidemokratischem und menschenfeindlichem Fehlverhalten und bei der Aushöhlung von rechtsstaatlichen Prozessen in Behörden stark ein Dass grundsätzlich nur strafbares und bestimmtes ordnungswidriges Verhalten gemeldet werden kann steht im Widerspruch zu den gravierenden Auswirkungen die diskriminierende Verhaltensweisen auf Menschen in ihrem Arbeitsumfeld haben können Der Katalog des § 2 HinSchG ist darüber hinaus unübersichtlich überfordert Hinweisgeber*innen und schreckt von einer Nutzung der Meldestellen ab Beispielhaft zeigt sich das Ausmaß der Verengung in der Polizei des Landes Berlin Weil die interne Meldestelle ein externer Vertrauensanwalt ist können selbst Verschlusssachen der niedrigsten Stufe VS-nfD (Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch) nicht nach dem Hinweisgeberschutzgesetz gemeldet werden (§ 5 Abs wenn der Einsatzbericht oder die eingestuften Weisungen strafbares Fehlverhalten beinhalten Indem sie die Sachverhalte als Verschlusssache einstufen können Vorgesetze und Leitungspersonen sie aus dem Anwendungsbereich des HinSchG ausnehmen Einen effizienten Rechtschutz gegen eine solche Einstufung gibt es nicht dass in der internen Meldestelle eine Person mit Polizeierfahrung ihre Meldung prüft Durch die übermäßige Bündelung sind die internen Meldestellen nicht nur fachlich sondern auch tatsächlich zu weit entfernt von Hinweisgeber*innen Die interne und niedrigschwellige Ansprechbarkeit der internen Meldestellen am Arbeitsplatz ist daher nicht ausreichend gewährleistet 5 HinSchG werden auch nicht durch andere Beschwerdemechanismen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und dem Betriebsverfassungsgesetz geschlossen BetrVG können schon deshalb keinen vergleichbaren Schutz bieten wie sie für den Hinweisgeberschutz frei wählbar vorgesehen ist (§ 7 Abs Hinweisgeber*innen können somit nur innerhalb ihres Beschäftigungsgebers auf Fehlverhalten aufmerksam machen was gerade in kleineren Verwaltungseinheiten große Risiken birgt Das AGG enthält mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) zwar eine externe Meldestelle die aber auf individuelle Unterstützung und Schlichtung ausgerichtet ist (§ 27 Abs Die ADS nimmt auch Hinweise Dritter entgegen und unterstützt bei anonymen Anfragen ist jedoch nicht als Meldestelle für Hinweise ausgerichtet Beide Gesetze enthalten darüber hinaus keine vergleichbaren Schutzvorschriften: § 84 Abs 3 BetrVG sieht zwar ein Repressalienverbot aber keinen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch im Falle verbotener Repressalien vor; das AGG regelt keinen expliziten Schutz von nicht selbst betroffenen Hinweisgeber*innen Weiterhin sind BetrVG und AGG nicht auf Whistleblowing von Dritten auf individuelle Unterstützung konkret Betroffener ausgerichtet und enthalten z.B In jedem Falle ist allein die Vielzahl möglicher zuständiger Stellen bereits ein Problem für Hinweisgeber*innen Für Nichtjurist*innen ist es gerade bei den komplexen Vorfragen des § 2 HinSchG schwer zu ermitteln auf Fehlverhalten in ihrer Behörde aufmerksam zu machen dass auch die verschiedenen Stellen selbst ihre Zuständigkeiten nicht in jedem Einzelfall erkennen oder einheitlich beurteilen Daher sollten die Schutzvorschriften der §§ 33 ff HinSchG für die Meldung jeder Gesetzesverletzung anwendbar sein auch wenn die Meldestellen nach HinSchG Sachverhalte dann an andere zuständige Stellen abgeben Wenden sich Beschäftigte an eine interne Meldestelle sichert das Hinweisgeberschutzgesetz ihnen Vertraulichkeit und Schutz vor Nachteilen zu Keinen Schutz sieht das Gesetz aber für die Menschen vor die in den internen Meldestellen tätig sind Sie sind nicht gesetzlich gegen Nachteile abgesichert anders als beispielsweise Betriebsratsmitglieder (§ 15 KSchG) die bei Fehlverhalten aktiv werden und sich für Veränderungen einsetzen sind gegen Nachteile wegen ihrer Tätigkeit nicht geschützt Vor allem enthält das Gesetz keinen Schutz vor Versetzung politisch nicht genehme Mitarbeitende ohne weiteres durch leitungstreue Kolleg*innen ersetzt werden können Der unzureichende Schutz der internen Meldestellen vor Einflussnahme und Einschüchterung lässt einer antidemokratischen Behördenleitung die Möglichkeit Meldestellen im eigenen Hause „auszuschalten“ Das Hinweisgeberschutzgesetz klärt und verbessert die Rechte von Whistleblower*innen erheblich und wird doch der hohen Bedeutung von Whistleblowing nicht ausreichend gerecht Der Anwendungsbereich des Gesetzes ist zu eng Meldestellen werden in unangemessener Weise gebündelt und Beschäftigungsgeber*innen informieren ihre Mitarbeitenden oft ungenügend über den neuen gesetzlichen Schutz Die anstehende Evaluierung des Gesetzes ist eine Chance für weitere Verbesserungen Der Weg zu einem wirksamen Hinweisgeberschutz im Bereich des öffentlichen Dienstes gerade auch im Hinblick auf den erstarkenden Rechtsextremismus Sparsamkeit und Effizienz der Mittelverwendung in den sachlichen Anwendungsbereich des HinSchG aufgenommen würden Im Moment kann man Verschwendung noch nicht mal dem zuständigen Rechnungshof offenlegen ohne das Verschwiegenheitsgebot zu verletzen dass eine Verwaltung die Möglichkeit haben muss Hier sind die Instrumente vielfältig und – jedenfalls aus meiner Perspektive – ganz und gar nicht wirkungslos dass ohne einen klaren Rahmen den falschen Menschen Mittel an die Hand gegeben werden ob über das Whistleblowing ein substanzieller Beitrag zum Schutz der Bürgerrechte geleistet wird oder wir einen Nebengleis eröffnen We welcome your comments but you do so as our guest Please note that we will exercise our property rights to make sure that Verfassungsblog remains a safe and attractive place for everyone Your comment will not appear immediately but will be moderated by us That means not all submitted comments will be published Comments under pseudonym are allowed but a valid email address is obligatory The use of more than one pseudonym is not allowed Δdocument.getElementById( "ak_js_1" ).setAttribute( "value" Verfassungsblog is a global forum of scholarly debate at the interface of academy and society We open up debates in public law – internationally Der "Schilderwald" im Deutschen Straßenverkehr ist oft Anlass für Ärger und Spott Kolumnistin Doris Anselm allerdings war gerade in England und hat festgestellt: Nicht die Menge der Schilder ist das Problem – sondern der Tonfall Normalerweise schaffe ich’s ohne Probleme über die Straße Letztens in England musste ich aber doch sehr aufpassen weil die Autos da ja bekanntlich zuerst von rechts kommen statt von links Netterweise schreiben die Engländer aber für Leute wie mich auf die Straße Da steht tatsächlich unten auf dem Asphalt in weißer Farbe "Look Right" Viele der Drückerkästen an den Fußgängerampeln sind riesig groß dass man den Knopf drücken und dann auf das Signal gegenüber warten soll Dazu gibt’s eine Abbildung des grünen und des roten Männchens mit Hinweis dass das Prinzip Ampel hier nochmal wirklich von Grund auf erklärt wird Bei manchen Sachen traut man sich doch nach über vierzig Jahren einfach nicht mehr zu fragen Aber ganz im Ernst: Warum stört mich ein Übermaß von Schildern in England überhaupt nicht während ich in Deutschland genervt bin davon als ich nach drei Tagen London zurückkam und unseren Fahrstuhl betrat Auf dem stehen Sätze wie diese: "Es ist verboten in denen das Mitfahren von Personen verboten ist." Ah ja Ich möchte mal folgende These aufstellen: In England trägt ein großer Anteil der Schilder hilfreiche Hinweise Man lernt eben in einer deutschen Fahrschule bis heute nicht den Merkspruch: "Rund und Rot schwenderisch höfliche Hilfestellung" Hendrik Schröder und Ebru Taşdemir betrachten mit einem schrägen Seitenblick Phänomene aus ihrem analogen und virtuellen Leben Wenn Sie die Schnittstellen zu den sozialen Netzwerken aktivieren werden Informationen an die Netzwerke gesendet Impressum | Datenschutz der Moderator der Quizsendung „Wer wird Millionär?“ etwas gemerkt oder doch nicht Bei „Wer wird Millionär?“ ist es zu einer kuriosen Szene gekommen von Adnan Akyüz  (aa) Hat die Begleitung der Kandidatin hier etwa die Antwort verraten Bei „Wer wird Millionär?“, der Quizshow bei RTL und RTL+ Bei der Frage um 32.000 Euro Preisgeld ging es um einen Film Von den vier Antworten war ein Streifen nicht in schwarzweiß gefilmt worden Die möglichen Antworten hießen „Citizen Kane“ Die richtige Antwort lautet „Frühstück bei Tiffany“ der Klassiker mit Audrey Hepburn in der Hauptrolle Doch die Kandidatin schien das nicht zu wissen Im Gespräch mit ihrem Begleiter stellte Moderator Günther Jauch dem Mann eine Frage Seine Antwort könnte als Hinweis für die Kandidatin gewertet werden Hier das Video mit dem „Hinweis“ an die Kandidatin auf tiktok ansehen: In Kommentaren sehen manche Nutzerinnen und Nutzer sogar einen Betrug in der Aktion Ein Nutzer freut sich aber auch für die Kandidatin: „Richtig stark Er hat die safe (deutsch: sicher) noch nie Blume genannt.“  Die Kandidatin und ihr Begleiter haben jedenfalls für einen kuriosen Moment gesorgt