Seit mehr als zwei Jahren befindet sich das Schicksal der Raffinerie PCK Schwedt am Rande Brandenburgs im Schwebezustand
Das liegt an Russland: Die Mehrheit der Anteile hält Rosneft Deutschland
eine Tochter des russischen Mineralölkonzerns
Aufgrund des russischen Angriffskrieges stehen diese Anteile seit Herbst 2022 unter Treuhandverwaltung des Bundes
russisches Öl darf nicht mehr nach Schwedt importiert werden
was mit dem russischen Anteil an der Raffinerie geschehen soll
Im für Energiefragen zuständigen Bundeswirtschaftsministerium kommen Zweifel am bisherigen Kurs auf
Der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (Grüne)
zweiter Mann hinter Wirtschaftsminister Robert Habeck und im Haus mit der Situation in Schwedt befasst
der deutsche Staat soll die russischen Anteile fest übernehmen
Die Ölraffinerie ist strategisch bedeutsam: Konkret geht es um rund 1200 Arbeitsplätze und um die Versorgung von Berlin
Brandenburg und ihrem Flughafen mit Kraftstoffen
Aber es geht auch um Weltpolitik sowie um die europäische Solidarität. Neben Nord Stream wird derzeit um die Zukunft der Raffinerie verhandelt – und damit um deutsche Energieinfrastruktur, die vor dem Überfall auf die Ukraine mit russischem Gas und Öl betrieben wurde
Der Ausgang der Verhandlungen könnte richtungsweisend für Deutschlands künftiges Verhältnis zu Russland
den USA und seinen europäischen Nachbarn sein
Die ungeklärten Besitzverhältnisse an der PCK Schwedt
das Ölembargo sowie Sanktionen gegen Russland erschweren einen wirtschaftlichen Betrieb
In den Ausbau alternativer Versorgungswege investieren will niemand: weder Rosneft noch die anderen Anteilseigner wie der Konzern Shell
der seine 37,5 Prozent schon länger loswerden will
Eine vom Wirtschaftsministerium in Berlin angetriebene grüne Transformation kommt nicht voran
Für alle ist klar: Das kann kein Dauerzustand sein
Ein möglicher russisch-amerikanischer Energiedeal ließ Teile der Bundesregierung nun offenbar von der bisherigen Position abrücken
Der scheidende Wirtschaftsstaatsekretär Michael Kellner hat sich gegenüber CORRECTIV für eine Verstaatlichung der Anteile ausgesprochen: „Meine Empfehlung an die nächste Regierung wäre eine Enteignung.“ Seine Befürchtung ist
dass der Deal zwischen den USA und Russland zu Lasten von Europa ausfallen könnte
Eine Quelle aus dem amerikanisch-russischen Verhandlerkreis hatte gegenüber CORRECTIV die Bedeutung der Gespräche so beschrieben: „Da klatschen sich zwei in die Hände
Anders als bei Nord Stream ist der Name des US-Interessenten für Schwedt in der Bundesregierung noch nicht einmal bekannt
In der EU gilt ein Embargo für russisches Öl
Bei dem skizzierten Szenario geht es daher weniger um Geschäfte von heute auf morgen
Sollte es zu einem Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine kommen, könnten Sanktionen zur Disposition stehen
Wenn sich die US-Interessen mit denen Russlands treffen
gäbe es gleich von zwei Seiten mächtige Hebel: Sanktions- und Zollpolitik auf der einen Seite
Die jüngst verhängten Zölle sind ein Beispiel für die brachialen Methoden des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump
In Deutschland sollte niemand einem Energiedeal zwischen Russland und USA den Mund reden
Europäische Infrastruktur müsse in europäischen Händen bleiben
Der Politiker warnt: Die EU fliege auseinander
falls es zu solch einer Einigung über die Köpfe von Polen und der baltischen Staaten hinweg kommen würde
über die bis 2022 russisches Öl nach Schwedt gepumpt wurde
die Ölraffinerie PCK beliefert den Westen des Landes mit Kraftstoffen
Polen und die baltischen Staaten waren strikte Gegner von Nord Stream 2
weitere osteuropäische Staaten sahen das Projekt mindestens kritisch
Ein entsprechender Energiedeal wäre laut Kellner daher der „größte Gefallen
Rosneft Deutschland besitzt auch Anteile an den süddeutschen Raffinerien Bayernoil und Miro
Die Treuhandverwaltung durch die Bundesnetzagentur betrifft auch diese Anteile
Der Bund hat in der Funktion als Treuhand bei den Verhandlungen des russischen Mutterkonzerns kein Mitsprache- oder Vetorecht
Rosneft kann sich seinen Käufer selbst aussuchen
Bisher scheute die Bundesregierung den Schritt zu einer Enteignung
Die Möglichkeit schwebte als letztes Mittel immer über den Verhandlungen
doch bislang wurde die Treuhandverwaltung immer wieder verlängert
Man einigte sich auf eine Art Stillhalteabkommen: Rosneft lässt laufende Klagen gegen die Bundesregierung ruhen
Kellner konnte das anfängliche Zögern bei der Frage nach einer Verstaatlichung verstehen
Im vierten Kriegsjahr fallen für ihn diese Bedenken aber inzwischen weg
Bei einer Enteignung müsste die Bundesregierung eine Entschädigung an Rosneft zahlen
allerdings müsste dann auch geklärt werden
ob das Geld wegen des Kriegs auf ein Sperrkonto gehen müsste
Eine solch schwerwiegende Entscheidung überlässt die scheidende Regierung jetzt ihren Nachfolgern
In der Belegschaft der PCK hatte die Aussicht auf einen Deal zwischen den USA und Russland Hoffnung gemacht
die einen erneuten Anschluss an russisches Öl forderten
Im Mai wollen sie unter dem Motto „Schieber auf!“ demonstrieren – diese Worte sagte Walter Ulbricht im Dezember 1963 beim ersten Ölfluss durch die Druschba-Pipeline
Auch der Ministerpräsident von Brandenburg
schloss zuletzt eine Rückkehr zu Öl aus Russland für die Raffinerie nicht aus – nach einem Friedensschluss
Sollte es zum Schritt der Enteignung der PCK kommen
Und auch die russische Seite dürfte sich nicht zufriedengeben – ein jahrelanger Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit und die Höhe der Entschädigung wäre wahrscheinlich
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Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete rbb24 Inforadio am 27
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Im März verlängerte der Bund die Treuhandverwaltung über die deutschen Tochtergesellschaften des russischen Staatskonzerns Rosneft und ihre Anteile an PCK Schwedt und zwei weiteren Raffinerien
Diese war im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Herbst 2022 zum ersten Mal angeordnet worden
Doch neben dem Verkauf kursieren nun noch weitere Optionen
etwa ein mögliches Tauschgeschäft mit Uniper
Auch unter dem neuen Kanzler Friedrich Merz (CDU) gibt es bislang keine Antwort auf die Frage, wie es mit einer der bedeutsamsten Raffinerien Deutschlands weitergeht: der Brandenburger PCK in Schwedt und ihren rund 1200 Beschäftigten
Sie ist systemrelevant für die gesamte Region
Die Raffinerie versorgt weite Teile des Nordostens Deutschlands mit Treibstoff
Seitdem stockt der Verkaufsprozess. Aus Verhandlungskreisen heißt es, die Gespräche verlaufen zäh. Offenbar spielt Rosneft auf Zeit. Hintergrund sollen laufende US -Verhandlungen mit Russland über einen möglichen Frieden in der Ukraine sein
Dabei soll es nicht nur um Nord Stream 2 gehen – auch die deutschen Raffinerien könnten Teil eines geopolitischen Deals werden
Doch welche Optionen liegen überhaupt auf dem Tisch
Russland hatte den Stromversorger Unipro im Jahr 2023 unter staatliche Verwaltung gestellt
Über ein Tauschgeschäft würde der Bund zum Mehrheitseigentümer der PCK-Raffinerie Schwedt sowie Anteilseigner an zwei weiteren Raffinerien werden
an denen Rosneft Deutschland beteiligt ist
Ein sogenannter Asset Swap hatte zuletzt unter dem ehemaligen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) im Jahr 2015 stattgefunden
Damals übernahm Gazprom die Kontrolle über deutsche Gasspeicher – darunter der größte in Rehden
der für viele Beobachter den Beginn Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas markiert
Doch denkt die Bundesregierung aktuell überhaupt über ein solches Tauschgeschäft mit Rosneft nach
Auf Anfrage von Business Insider antwortet die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK)
welches die Treuhand über Rosneft Deutschland anordnete: „Es gibt derzeit keinerlei Überlegungen“
Die Bundesregierung führe zudem keine Verhandlungen über einen möglichen Verkauf von Rosneft Deutschland
Der Bund sei keine Vertragspartei bei den Verhandlungen über einen etwaigen Verkauf
Zu Entscheidungen der neuen Bundesregierung äußere man sich derzeit nicht
zuständig für den verstaatlichten Konzern Uniper
weist auf Anfrage von Business Insider lediglich darauf hin
dass man sich zu externer Berichterstattung und Spekulationen grundsätzlich nicht äußern würde
dass ein Asset-Tausch mit Rosneft sanktionsrechtlich zum Problem werden könnte
Diese Einschätzung teilt auch der renommierte Jurist Viktor Winkler
der mit seiner Kanzlei Unternehmen zu Russland-Sanktionen berät
Er sagt: „Ein solches Tauschgeschäft wäre ein Sanktions-Albtraum
wenn sie mit einem so staatlich verwobenen Unternehmen zusammenarbeiten
dass sanktionierte Personen in Russland davon profitieren oder sonstige Sanktionen gebrochen werden.“
Erschwerend kommt hinzu, dass viele Personen aus dem Unternehmen selbst auf der Sanktionsliste stehen. Unter anderem Rosneft-CEO Igor Setschin
Winkler warnt vor einem rechtlichen Risiko für die Bundesregierung: „Deutschland kann das natürlich alles probieren – letztlich werden aber die Staatsanwaltschaften darüber entscheiden
ob das alles auch in vollster Übereinstimmung mit den Sanktionen gelungen ist
Die Entscheidung liegt also nicht allein bei der Regierung.“
Weil der Bund den Konzern rettete und rund 99 Prozent Anteile übernahm
musste sich Uniper ohnehin verpflichten bestimmte Auflagen der EU zu erfüllen
Dazu zählt auch der Verkauf seiner Russland-Tochter Unipro bis 2026
Doch angesprochen auf einen möglichen Asset Swap hält sich ein Konzernsprecher bedeckt: „Grundsätzlich kommentieren wir keine Markt-Spekulationen“
Die Zukunft der Rosneft-Anteile könnte jedoch auch anders verlaufen. Denn Teil eines möglichen Deals zwischen den USA und Russland könnte auch ein Einstieg eines US-Investors bei Nord Stream 2 und bei den Raffinerien sein
an denen Rosneft beteiligt ist – darunter PCK in Schwedt
Erst im vergangenen November berichtete das „Wall Street Journal“ über das Interesse des US-Investors Stephen P. Lynch, einem Trump-Unterstützter, an Nord Stream 2
Dieser hatte schon in der Vergangenheit Geschäfte in Russland gemacht
Laut Bericht bat er die US-Regierung um Erlaubnis
sollte sie im Rahmen eines Konkursverfahrens in der Schweiz versteigert werden
Gegenüber den US-Beamten und Gesetzgebern argumentierte er damals
dass die Pipeline ein Druckmittel bei etwaigen Friedensverhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges in der Ukraine wäre und den langfristigen Interessen der USA dienen würde
Eine Anfrage von Business Insider an seine Firma Monte Valle in Miami blieb unbeantwortet
Fest steht: Auch bei einem US-Investor gilt in Deutschland noch immer ein Einfuhrverbot von russischem Öl
bei der Russland Öl liefert und die USA am Transport verdienen
Allerdings gäbe es auf Seite der USA auch einige Faktoren
die das vorantreiben könnten: etwa Zölle oder LNG-Lieferungen
Tatsächlich bereitet man sich im Wirtschaftsministerium schon auf mögliche Forderungen der USA vor
Konkret auf die Inbetriebnahme der beiden Gaspipelines Nord Stream 1 und 2
Auch wenn die bisherige Bundesregierung eine Wiederaufnahme von russischen Gaslieferungen über die Nord-Stream-Pipelines grundsätzlich ablehne
BMWK-Abteilungsleiter für Wirtschaftspolitik gegenüber dem „Handelsblatt“ Anfang April ein
Ob auch die PCK-Raffinerie Teil solcher Forderungen sein könnte
Nur so viel: Man sei bislang nicht offiziell von der US-Regierung über eine solche Position (Anm
Ohnehin bliebe vor einer Einmischung der USA noch die Option
dass der Bund selbst zum Investor bei Raffinerien wie PCK wird
Neben den Anteilen von Rosneft Deutschland stehen auch die Anteile des Konzerns Shell zum Verkauf (37,5 Prozent)
Ein Deal des Unternehmens mit der britischen Prax-Gruppe scheiterte zuletzt
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag
Er erklärt auf Anfrage von Business Insider: „Der Bund muss endlich in die PCK einsteigen und die Shell-Anteile übernehmen
Denn kein Privater investiert in ein Unternehmen
Schließlich geht es hier um tausende Arbeitsplätze in der Region.“
Angesichts der aktuellen Verhandlungen zwischen den USA und Russland über einen möglichen Frieden in der Ukraine geht Görke noch einen Schritt weiter: „Bevor es einen Energiedeal über unsere Köpfe hinweg gibt
muss man Rosneft Deutschland wie damals Gazprom Germania verstaatlichen und damit enteignen.“
Ähnlich denkt inzwischen auch der ehemalige Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums
„Meine Empfehlung an die nächste Regierung wäre eine Enteignung“
sagte er jüngst „Correctiv“ bezüglich der russischen Anteile an der PCK-Raffinerie
Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium waren laut Informationen von Business Insider zufolge aber bisher skeptisch
weil russische Vergeltungsaktionen und ein Rechtsstreit befürchtet wurden
In den Verhandlungen des Koalitionsvertrag scheint das aber noch kein Thema gewesen zu sein
Dort lässt man lediglich Interpretationsspielraum: Man prüfe strategische staatliche Beteiligungen im Energiesektor
Tagesspiegel Plus Update PCK-Raffinerie in Schwedt: Beschäftigungsgarantie wird verlängertUrsprünglich sollte die Garantie auf einen Arbeitsplatz für die rund 1200 Beschäftigten der Raffinerie in der Uckermark zum 31
Doch zum Jahreswechsel gibt es gute Nachrichten
Am letzten Tag des Jahres gab es offenbar den Durchbruch: Nach Informationen des Tagesspiegels wird die Beschäftigungsgarantie des Bundes für die Mitarbeiter im PCK Schwedt nun doch verlängert
Sie soll vorerst bis Ende Juni 2025 gelten
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fließt durch die Druschba-Pipeline kein Öl aus Russland mehr in die PCK-Raffinerie in Brandenburg
Die Frage könnte eine künftige Bundesregierung ziemlich in Bedrängnis bringen
Von Michael Bauchmüller und Daniel Brössler
An diesem Sonntag wäre es vorbei gewesen mit der Nord Stream 2 AG, der Konkurs schien unabwendbar. Doch in letzter Sekunde schritt ein Kantonsgericht ein. Es geht um mehr als nur Millionen.
In anspruchsvollen Berufsfeldern im Stellenmarkt der SZ.
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Seit gut zwei Jahren bezieht die Raffinerie PCK in Brandenburg kein Öl mehr aus Russland
Ein baldiges Ende des Embargos sei nicht realistisch
meint der Linken-Abgeordnete Christian Görke
Die Schwedter Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) hatte sich nach einem Bericht des rbb für ein Ende Öl-Embargos gegen Russland ausgesprochen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte
er würde eine mögliche Rückkehr zu Öl aus Russland für PCK nach einem Frieden in der Ukraine grundsätzlich begrüßen
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„Die schnellste und tragfähigste Lösung für die PCK wäre eine massive Aufstockung von sanktionsfreiem kasachischem Öl, dass die gleiche chemische Zusammensetzung wie russisches Öl hat“, sagte Görke. „Das ist der Game Changer, den die Bundesregierung sofort sicherstellen muss.“
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Darüber hinaus forderte Görke, die Pläne zur Ertüchtigung der vorhandenen Pipeline von Rostock nach Schwedt aufzugeben und diese neu zu bauen. Die neue Röhre könnte auch für Wasserstoff genutzt werden, meinte Görke. Zudem solle der Bund die Anteile des PCK-Miteigentümers Shell übernehmen und sich für einen raschen Verkauf der Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft einsetzen.
Früher verarbeitete die Großraffinerie nur russisches Öl aus der Pipeline Druschba
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine entschied die Bundesregierung
ab Anfang 2023 auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten
Die Raffinerie stellte auf andere Bezugsquellen um
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Mal konnten Schüler studieren wie die Großen
Kinder sollen auf diesem Weg schon im Grundschulalter an wissenschaftliche Fragestellungen herangeführt werden
Der Dozent Herr Dirk Treichel ist Leiter des Nationalparks Unteres Odertal
In diesem Jahr gab es erstmalig 3 Vorlesungen
In der Bildergalerie sind die schönsten Erinnerungen zusammengestellt
Neben den Schwedter Grundschulen erhielten auch die Grundschulen Passow und Pinnow die Möglichkeit zur Teilnahme an der beliebten Schwedter KinderUni
150 Schüler und Schülerinnen der Klassenstufen 3 und 4 nahmen an der 6
Im Anschluss wurde ein Begleitprogramm mit Möglichkeiten der Beschäftigung zum Thema Natur
In einem Quiz konnten die Schüler und Schülerinnen das Gelernte unter Beweis stellen
Fischotter im Nationalpark Unteres Odertal (Bildautor: Nationalpark Unteres Odertal)
Organisatoren der KinderUni sind die Stadt Schwedt/Oder
die Präsenzstelle der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde sowie der Nationalpark Unteres Odertal
Informationen über die KinderUni Barnim Uckermark
Diese Website ist ein Portal der Stadt Schwedt/Oder.www.schwedt.eu
Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Inforadio am 15
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